AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Tourismus: Engagement der Touristiker zur Seite springen +++
Auch in diesem Jahr werben Hotels und Beherbergungsbetriebe mit Kurzurlaub zum kleinen Preis in MV. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul- Joachim Timm: „Mehr als noch zu Corona-Zeiten ist es jetzt notwendig, mit guten Angeboten eine Verlängerung der Saison aus eigener Kraft zu ermöglichen. Fraglich ist indes, ob sich nur große Hotelbetriebe dies […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachts kein Krankentransport in der Seenplatte: Medizinische Versorgung gefährdet! +++
Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte werden Fahrten mit dem Krankentransport ab dem 1. November von Mitternacht bis 6 Uhr früh und an Wochenenden und Feiertagen von 22 bis 6 Uhr nicht mehr erfolgen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir dürfen den Rückbau der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum nicht weiter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zerstörung von Kulturgut: Keine Einzelfälle mehr, sondern Massenphänomen +++
Im niederländischen Kunstmuseum Mauritshuis klebte ein Täter seinen Kopf an Jan Vermeers Gemälde „Das Mädchen mit dem Perlenohrgehänge“, ein weiterer klebte seine Hand daneben an die Wand. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: „Die inzwischen wöchentlich auftretenden Attacken der Klima-Kleber auf Kulturgüter sind längst kein Aktivismus mehr. Es sind überregional […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schuldenberg MV Schutzfonds: SPD mauert, CDU heuchelt +++
Der Finanzausschuss des Landtages wird den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zum MV Schutzfonds nicht öffentlich beraten. SPD, Linke, CDU, FDP und Grüne verweigerten einem entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion ihre Zustimmung. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die damaligen Koalitionspartner SPD und CDU haben mit dem MV Schutzfonds den Bürgern bald 3 Milliarden Schulden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SEK benötigt weiteren Personalaufwuchs +++
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und dem Tagespunkt „Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes und Stand der Umsetzung der Reformvorschläge“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Was als Reformationsbedarf verharmlosend beschrieben wird, kann im Ernstfall tödlich enden. Das Spezialeinsatzkommando der Polizei ist weiterhin personell zu klein aufgestellt, dezentral im Land […]