AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anschlag auf OB-Kandidaten der AfD: Hass und Gewalt dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben! +++
An einem Fahrzeug des Oberbürgermeisterkandidaten für die Hansestadt Rostock und Landtagsabgeordneten der AfD, Michael Meister, wurden Reifen aufgeschlitzt. Dazu erklärt Michael Meister: „Immer wieder werden AfD-Politiker und Kandidaten Zielscheibe von Sachbeschädigung und Körperverletzung. Als Kandidat zur Landtagswahl wurde in Rostock die Frontscheibe meines Autos eingeschlagen. Vor gut einem Jahr wurde ich vor meinem Haus in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kitas waren keine Pandemietreiber: Konsequenzen? Keine! +++
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellte die Ergebnisse der Corona-Kita-Studie vor und stellte klar, dass Kitas keine Pandemietreiber und die Schließungen unnötig waren. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Und wieder hatten die vermeintlichen ‚Schwurbler‘ recht. Selbst zu Pandemiezeiten war jedem objektiven Betrachter klar, dass Kitas keine Pandemietreiber waren und das Ansteckungsrisiko […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Überzogene Nitratmessungen gefährden landwirtschaftliche Erträge in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur Ausweitung der roten Gebiete in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Wir befinden uns aktuell in einer angespannten Situation. Während weltweit Engpässe in der Versorgung mit Agrarerzeugnissen drohen, wird in Mecklenburg-Vorpommern die Produktion aktiv beschnitten. Waren zuvor noch etwa 13% der Flächen betroffen, gibt der Bauernverband heute an, dass fast die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Strompreisbremse, Gaspreisbremse, Wirtschaftseinbruch: Steuern runter statt noch mehr Regelungen! +++
Während die Ministerpräsidentenkonferenz die Einführung der Strompreisbremse mit einem Deckel von 40 Cent für Haushalte und 13 Cent für Industrieunternehmen debattiert, wurde bekannt, dass nach Angaben des Münchner Ifo-Institutes die Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns im dritten Quartal um 1,4 Prozent geschrumpft ist. Zur Strompreisbremse erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „40 Cent ist eine Frechheit. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wo bleibt die Planungssicherheit für Unternehmen? Landesregierung muss Druck machen +++
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der Konjunkturbericht für den Herbst 2022 der Industrie- und Handelskammern Mecklenburg-Vorpommerns vorgestellt. Demnach liegt der Index mit 68,4 Punkten noch unter der Stimmung zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020. 68 Prozent, so viel wie noch nie, der befragten Unternehmen sehen die zukünftige Entwicklung als schlecht an. Dazu erklärt der […]