Am 2. Februar 2023 jährt sich zum 80. Mal der Sieg der Sowjetarmee bei Stalingrad. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Horst Förster:
„Am 2. Februar 1943, also vor genau 80 Jahren kapitulierte die 6. Armee in Stalingrad. Damit trat die Wende des Krieges ein. Daran wird Putin morgen bei der Siegesfeier in Wolgograd erinnern und […]
Nahezu alle Baumaterialien haben sich im Jahresdurchschnitt 2022 laut Bundesamt für Statistik im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich verteuert. Dabei hatte es bereits im Jahr 2021 einen spürbaren Preisanstieg gegeben. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Die Baupreise schießen durch die Decke und werden Staat sowie Gesellschaft deutlich fordern. […]
Ansätze zur nachhaltigen Lehrergewinnung bestünden in einer eigenen pädagogische Hochschule im Land sowie in Verringerung des insbesondere durch die fragwürdige Inklusionskampagne ausgelösten bürokratischen Aufwands für unsere Pädagogen. Eine Absenkung der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung kann dabei nur ein Schritt von vielen sein. Die fatalen Vorschläge der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der KMK, die Teilzeitregelungen für Lehrkräfte zu begrenzen […]
Am 31. Januar 2023 läuft die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen ab. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:
„Leider haben die Finanzminister eine weitere Fristverlängerung verweigert. Damit sind sie aber in der Pflicht, mit Verspätungen verhältnismäßig und vernünftig zu verfahren. Insbesondere bei der Verhängung von Zwangsgeldern ist äußerste Zurückhaltung geboten. Wenn unser Staat […]
Zu den jüngsten Daten des Statistischen Bundesamtes, wonach der Anteil der Schüler, die während der Corona-Pandemie eine Klasse wiederholten, erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:
„Dass Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich der Klassenwiederholungen von Schülern den weit abgeschlagenen Spitzenplatz einnimmt, ist das bittere Ergebnis der überzogenen Corona-Politik der Landesregierung. Denn obwohl die Inzidenzen in Mecklenburg-Vorpommern […]