AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktionsvorsitzender besorgt über zunehmende terroristische Bedrohung und Gewalt in Deutschland +++
Zur Festnahme zweier syrischer Brüder, die in Deutschland einen Sprengstoffanschlag vorbereitet haben, und von denen der eine in Hamburg, der andere in Kempten lebt (Hamburger Abendblatt 26.04.2023), sowie zu den neuesten Erkenntnissen über Terrorhintergründe der Duisburger Messerattacke eines weiteren Syrers, der in einem Sportstudio mehrere Personen schwer, zum Teil sogar lebensgefährlich verletzte (Süddeutsche 26.04.2023), erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuerwüste Deutschland: Erschreckender OECD-Report +++
Heute publizierte die OECD einen Jahresbericht über Steuern und Abgaben in diversen Nationalstaaten. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Steuerwüste Deutschland wächst. Am Ende des Geldes bleibt für viele Arbeitnehmer noch viel Monat übrig. Vater und Mutter mit Kindern müssen 40 Prozent der Einkommen abführen. Alleinstehende blechen fast 48 Prozent. In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Alarmstufe Rot in der Pflege! +++
Die Debatte um die Refinanzierung der Kostensteigerungen im Pflegebereich ist alarmierend und erfordert sofortiges Handeln. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir haben im Sozialausschuss einen Antrag auf ein Expertengespräch zur Erläuterung des Sachverhaltes und schnelleren Klärung gestellt. Zusätzlich fordern wir noch die Einrichtung eines Hilfsfonds in Höhe von fünf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz – Ausstieg aus der Ernährungssicherheit +++
Zur heutigen Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz erklärt der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die heutige Regionalkonferenz mit den Themenschwerpunkten Moor und Landwirtschaft offenbarte noch einmal deutlich die Gefahr, die von dem geplanten Gesetz ausgeht. Knapp 20 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen sollen aufgeforstet oder wiedervernässt werden. Gleichzeitig soll es eine ‚bedarfsgerechte Anpassung‘ der Tierproduktion geben. Ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Landesregierung windet sich um eine klare Stellungnahme zum Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liefern die gemeinnützigen Träger bei der praktischen Umsetzung der Transparenzregeln des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes unterschiedliche Angaben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Antwort der Landesregierung ist absolut kläglich und zeigt erneut, dass dieses gesetzliche Flickwerk reine Symbolpolitik ist. Die […]