Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

3 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV:+++ Endlich Hilfen für die Tafeln: Landesregierung setzt mit massiver Verzögerung AfD-Forderungen um +++

korth2023-02-03T14:14:07+01:003. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut einer Pressemitteilung des Sozialministeriums bekommen die Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund der gestiegenen Kosten nun Förderung vom Land. Die gleichen Forderungen hat die AfD-Fraktion mittels Antrags bereits zu Beginn des Jahres 2022 in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Wir erinnern uns an die Debatte. Als AfD-Fraktion […]

3 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Per Notverordnung zum Klimaschutzstaat – Grüne Energiewende zerstört Deutschland +++

korth2023-02-03T13:57:03+01:003. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Wirtschaftsminister Habeck will per Notverordnung den Ausbau der Windenergie in ganz Deutschland vorantreiben. Insbesondere die für Windenergie attraktiven norddeutschen Bundesländer, also auch Mecklenburg-Vorpommern, werden nun noch stärker in den Fokus von Investoren rücken. Dazu erklärt der umwelt- und naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein:

„Die grüne Energiewende entwickelt sich zunehmend zur Bürde für den Arten- und […]

1 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein Breitband, keine Ansiedlungen: Graue-Flecken-Programm läuft nur schleppend voran +++

korth2023-02-02T09:40:16+01:001. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergibt, dass die Breitband-Infrastruktur weiterhin anderen Bundesländern hinterherhinkt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Der Ausbau von Breitband- und Glasfaserleitungen ebbt ab. Von Ende 2019 bis Ende 2020 stieg der Anteil an angeschlossenen Haushalten mit über 1000 MBit/s noch von 31,5 auf 49,6 Prozent […]

1 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung bleibt Bürgern beim Thema Medikamentenlieferengpässen Antworten schuldig +++

korth2023-02-01T13:01:48+01:001. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion forderte aus aktuellem Anlass die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage dazu auf, sich zu Medikamenten-Lieferengpässen in MV insbesondere bei Kinderarzneimitteln, Schmerzmitteln, Antidepressiva, Medikamenten zur Behandlung chronischer Krankheiten und Krebsmedikamenten zu äußern. In der Antwort auf die Anfrage stellt die Landesregierung lediglich fest, dass es für bestimmte Medikamente Lieferengpässe gäbe und dies ein deutschlandweites […]

1 02, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Solidaritätszuschlag zunehmend zweckentfremdet: Was bleibt vom ehemaligen Grundgedanken? +++

korth2023-02-01T12:58:57+01:001. Februar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thomas de Jesus Fernandes:

„Juristisch ist das Urteil zu akzeptieren, politisch ist die Bewertung aber eine andere und es ist notwendig, die Frage nach der Steuergerechtigkeit aufzuwerfen. Die ursprüngliche Intention des Bundesfinanzhofes mag es gewesen sein, mit dem Soli […]