AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozial, ohne rot zu werden +++
Zum Tag der Arbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Am Tag der Arbeit möchten wir uns an die Seite aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stellen und betonen: Wir sind sozial, ohne rot zu werden. Das bedeutet für uns, dass wir uns für faire Arbeitsbedingungen, gerechte Entlohnung einsetzen, gleichzeitig allerdings auch auf eine wirtschaftliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG vor Rügen: Meyer und Schwesig werden einknicken +++
Zur Debatte um ein LNG-Terminal im Hafen Mukran auf der Insel Rügen erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wir lehnen die geplante Errichtung der LNG-Terminals im Hafen Mukran entschieden ab. Wir sind überzeugt davon, dass ein LNG-Terminal, egal wo es an der Küste Mecklenburg-Vorpommerns steht, den Tourismus in der Region nachhaltig schädigen wird […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausschluss der JA aus Enquete-Kommission widerspräche demokratischen Grundsätzen +++
Zu den Überlegungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion David Wulff, Mitglieder der Jungen Alternative aus der Enquete-Kommission ‚Jung sein in MV‘ auszuschließen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Die Äußerungen von Herrn Wulff sind ein verzweifeltes Manöver, um der sich im Niedergang befindenden FDP etwas Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen. Der Vorsitzender der Enquete-Kommission, […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Vorgehen des Verfassungsschutzes ist politisch motiviert +++
Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, weist die Vorwürfe des Verfassungsschutzes gegen die Junge Alternative (JA) entschieden zurück. „Mit seiner neuesten Einstufung zeigt der Verfassungsschutz einmal mehr, dass er längst zum politischen Werkzeug der Regierung im Kampf gegen die Opposition verkommen ist. Wer glaubt, es gehe dem Verfassungsschutz noch um den Schutz der Verfassung, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahrbuch Sucht 2023: Alkohol, Glücksspiel und Cannabiskonsum ernst nehmen +++
Zum Bericht des heute erschienen Jahrbuches Sucht 2023 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Unbestreitbar sind die Corona-Maßnahmen mit ein Grund für den hohen Konsum von Alkohol. Besonders Mecklenburg-Vorpommern ist seit Jahren und Jahrzehnten trauriger Spitzenreiter im Alkoholkonsum. Ob Frust, Perspektivlosigkeit oder die Lebensbedingungen, der regelmäßige Griff zur Flasche ist ein […]