Erfolgreiche Hamburg-Wahl – Debakel für Merkel
Die AfD Mecklenburg-Vorpommern gratuliert dem Hamburger Landesverband zum Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Das ist ein sehr gutes Ergebnis unter schwierigen Bedingungen, immerhin wurden unserer jungen Partei 80 bis 90 Prozent der Plakate zerstört. Es hat den Undemokraten nichts genutzt, unser Erfolg verstetigt sich. Gratulation an unsere Hamburger Wahlkämpfer! Seit […]
Danke, Yanis Varoufakis!
Von Christoph Grimm, Kreisvorsitzender Nordwestmecklenburg. Danke, Yanis Varoufakis! Gnadenlos führt der Euro sein zerstörerisches Werk in Europa fort. Dessen Auswirkungen sind für die Bürger hierzulande durch immer weiter zunehmende Lasten bei gleichzeitigem Fehlen jeder Hoffnung auf Entlastung spürbar: Maut, Soli, kalte Progression, Sparerenteignung, Euroschwäche, Altersarmut, neuerdings Brückensperrungen. Verhüllt und beschönigt durch eine gleichgeschaltete Medienlandschaft, erduldet […]
LEGIDA-Verbot eines Rechtsstaats unwürdig
Der Leipziger Oberbürgermeister hat die für diesen Montag geplante LEGIDA-Demonstration verboten, die Gegendemos dürfen stattfinden. Begründung: Es gebe nicht genügend Polizisten, um LEGIDA abzusichern. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Die Begründung für ein -auch noch einseitiges!- Demonstrationsverbot macht mich als Demokraten fassungslos. Unabhängig davon, wie man inhaltlich zu LEGIDA steht, wenn das rechtlich Bestand haben […]
Verschärfter Strafrahmen bei Wohnungseinbrüchen populistisches Getöse
Zur Bundesratsinitiative Bayerns zur Verschärfung des Strafrahmens bei Wohnungseinbrüchen erklärt AfD-Landessprecher Matthias Manthei: „Der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern irrt, wenn er die Initiative unterstützt. Die Bundesratsinitiative wird keinen einzigen Wohnungseinbruchsdiebstahl verhindern. Es geht darin nur um die Erhöhung des Mindeststrafrahmens für sogenannte ‚minderschwere Fälle‘, also um Ausnahmefälle. Im Regelfall galt und gilt sowieso die Mindeststrafe […]
Landesverband der AfD sieht Bundespartei gestärkt
Die Alternative für Deutschland hat auf ihrem Bundesparteitag in Bremen eine neue Satzung beschlossen. Die mittlerweile 23.000 Mitglieder der jungen Partei haben sich eine neue „Verfassung“ gegeben. „Damit besteht nun Klarheit über die Führungsstruktur der Partei“, sagt Landessprecher Matthias Manthei. „Die Partei hat wieder einmal bewiesen, dass sie eine lebendige Demokratie pflegt und gleichzeitig ergebnisorientiert […]