AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gas-Mangellage: Landesregierung ahnungslos – noch keine Notfallpläne in den Kommunen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion existieren in Mecklenburg-Vorpommern auf kommunaler Ebene noch keine Notfallpläne für den Fall einer Gasmangellage. Zur Verantwortung des Innenministeriums für die Vorsorge-Situation in den Kommunen erklärt das Mitglied des Innenausschusses, Jan-Phillip Tadsen: „Die Antworten der Landesregierung auf unsere Anfrage zeigen überdeutlich, dass eine frühzeitige Vorbereitung gemeinsam […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot beruft Energiegipfel in Rostock ein – AfD hat die Antworten längst parat +++
Die Landesregierung hat zum heutigen Tag in Rostock einen Energiegipfel angesetzt, bei welchem mit entsprechenden Vertretern aus den Kommunen und Unternehmen sowie mit Verbraucherschützern und Energieversorgern über die bevorstehenden Hürden in der anhaltenden Energiemisere beraten werden soll. Dass dabei trotz vorheriger Zusage etliche Stadtwerke als die Fachleute nicht eingeladen wurden, sagt alles und erklärt letztendlich, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ FDP im Chaos: Uneinig, ob sie sich endlich hinter AfD einreihen +++
In Hinblick auf die große Unsicherheit zur Energieversorgung Deutschlands im Winter, meldet sich der FDP-Vize Wolfgang Kubicki heute mit ungewohnten Tönen zu Wort und fordert die sofortige Öffnung von Nord Stream 2. Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, zeigt sich erstaunt über den plötzlichen Sinneswandel des Herrn Kubicki und wundert sich: „Man […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bundesregierung lenkt bei der Mehrwertsteuer ein und bleibt dennoch auf der Strecke +++
Die Bundesregierung will für einen befristeten Zeitraum den Mehrwehrtsteuersatz auf Erdgas von 19 auf 7 Prozent senken. Der rechtliche Rahmen der EU lasse keinen kompletten Wegfall zu, jedoch hat die Bundesregierung die Möglichkeit, die geltende Steuer auf den europäischen Mindestsatz von 5 Prozent zu senken. So viel sollte es am Ende dann aber doch nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schluss mit der ideologischen Energiepolitik! Mit Nord Stream 2 und AKW-Laufzeitverlängerung ist die Gasumlage unnötig +++
Zur heute verkündeten Gasumlage erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Wie borniert muss man sein, dass seitens der SPD, Grünen und FDP nur über die beiden angeblichen Alternativen Gasumlage oder Bezuschussung aus Steuermitteln diskutiert wurde – beide Möglichkeiten werden letztendlich schmerzlich bezahlt vom Bürger. Dabei gibt es eine naheliegende Alternative gegen die selbstgemachte […]