AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung in Erklärungsnot vor Landessportbund und Bürgern in MV +++
An der heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Sport nahm die Staatssekretärin des Hauses, Sylvia Grimm, in Vertretung für die eigentlich das Ressort verwaltende Ministerin Stefanie Drese teil. Hierbei negierte die Landesregierung etwaige Kürzungen der Mittel, wie es der LSB im Wortlaut nach der dpa letzte Woche noch beklagte. Hierzu erklärte die Abgeordnete Petra Federau, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondersitzung Wirtschaftsausschuss: Regierungserklärungen zur Energiesicherheit Mecklenburg-Vorpommerns hinterlassen viele Fragezeichen und ein ungutes Gefühl! +++
Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Petra Federau, äußert sich enttäuscht über die Ergebnisse der heutigen Sondersitzung: „Während Landwirtschaftsminister Backhaus konkret und vollumfänglich Fragen beantworten konnte und spürbare Fragezeichen hinter eine zeitnahe Flüssiggas-Versorgung in Lubmin setzte, konnte das Wirtschaftsministerium viele wichtige Fragen einfach nicht beantworten. So ist bezeichnend, dass das Land noch auf Kriterien einer Notfallabschaltung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Unsere Städte werden dunkler //
Um Energie einzusparen, sollen Gebäude und andere Einrichtungen nicht mehr angestrahlt werden. Der Nordkurier titelt treffend: »Städte im Nordosten knipsen das Licht aus«. Angesicht dessen äußert sich die energiepolitische Sprecherin, Petra Federau, von der AfD-Fraktion wie folgt: »Die neuesten Vorschläge zur Verdunkelung unserer Städte symbolisieren den Weg Deutschlands in eine energiepolitische Finsternis. Die Vorschläge […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Schwesig auf dem Weg der Vernunft – Ministerpräsidentin findet sich unverhofft auf Seiten der AfD wieder //
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Energiesicherheit: Peinlich – Unglaubwürdig – CDU +++
Vor gut einer Woche lehnte die CDU-Fraktion den Vorschlag der AfD für eine Sondersitzung des Landtages zur Lage der Energiesicherheit mit dem Argument der »Panikmache« ab. Heute stellte selbige CDU-Fraktion den Antrag auf eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses, und dass schon in der kommenden Woche – um unter anderem die Energiesicherheit in Mecklenburg-Vorpommern zu besprechen. Dazu […]