AfD – Landtagsfraktion MV – +++ Keine pauschale Verunglimpfung von Demonstranten und ihrem Anliegen! +++
Zum Protest vor dem Sitzungsgebäudes des Kreistages in Nordwestmecklenburg erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Das illegale Hantieren und Zünden von Pyrotechnik, vor allem in Anwesenheit und gegen das Gebot der Polizeibeamten, stellt freilich eine Ordnungswidrigkeit dar. Offensichtlich haben sich vor dem Landtagsgebäude in Grevesmühlen eine Fülle an Emotionen wie Frustration, Wut und Ärger […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Investitionsstau und flächendeckende Mängel bei öffentlicher Auftragsvergabe +++
Zur Vorstellung des Kommunalfinanzberichts des Landesrechnungshofes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Der Landesrechnungshof bestätigt unsere Kritik an der finanziellen Ausstattung der Kommunen. Kommunalgipfel sind richtig und wichtig. Die Finanzausstattung der Kommunen bedarf aber grundsätzlich einer verlässlichen und transparenten gesetzlichen Grundlage. Debatten darüber gehören ins Parlament und nicht ins Hinterzimmer. Es ist erfreulich, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalgipfel: Landesregierung mimt den Löschmeister +++
Zu den Ergebnissen des Kommunalgipfels erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es brennt an allen Ecken. Die rot-rote Landesregierung mimt den Löschmeister und schüttet Geld in die Flammen – Geld, das weder das Land, noch die Kommunen haben. Unterm Strich sind sogar die Mehreinnahmen aus 2021 ein Tropfen auf den heißen Stein. Bestenfalls […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Katzenschutzverordnung für Mecklenburg-Vorpommern notwendig +++
Die Tierheime in MV warnen vor einer Katzenschwemme in Mecklenburg-Vorpommern. Durch unkastrierte freilaufende Katzen und verwilderter Hauskatzen kommt es in immer mehr Gemeinden zu einer unkontrollierten Population. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Landesregierung ignoriert das Problem seit Jahren. Wie in anderen Ländern Usus, müssen verwilderte Hauskatzen eingefangen und kastriert werden. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ja zu mehr Tierwohl! +++
In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Für eine moderne Forschung – alternative Methoden zu Tierversuchen fördern“ von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es gibt zu Denken, wenn die anderen Fraktionen gegen den Tierschutz sind, wenn er von der AfD kommt. Vor allem […]