AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kirchenaustritte: Wer sich dem Zeitgeist anbiedert, kann keinen Halt geben +++
Zu den abermals gestiegenen Kirchenaustritten erklärt der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die katholische wie evangelische Kirche verzeichnen seit Jahren schon sinkende Mitgliedszahlen. Gleichzeitig rennen ihre Protagonisten jedem Zeitgeist hinterher, in der vermeintlichen Hoffnung, dadurch an Attraktivität zu gewinnen. Genau das Gegenteil ist aber der Fall. In der heutigen, schnelllebigen und oft bedeutungslos erscheinenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: Regierung gibt sich beratungsresistent – alle Änderungsanträge abgelehnt +++
Bei der Abstimmung zu den Haushaltsänderungsanträgen des Innen-Ressorts verweigerte sich die Landesregierung allen Argumenten und sämtlichen Vorschlägen. Nicht viel besser allerdings agierten Teile der Opposition, im Besonderen die CDU. Obwohl die AfD mehrere Vorschläge mit gleicher Stoßrichtung einbrachte, wurden alle einhellig abgelehnt. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Es ist bezeichnend, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunaler Finanzausgleich: Finanzierung der Kommunen dauerhaft dynamisieren +++
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern fordert mehr Verlässlichkeit bei Änderungen des kommunalen Finanzausgleiches. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Finanzierung der Kommunen muss dauerhaft dynamisiert und auf hohem Niveau verstetigt werden. In den Haushaltsberatungen zum anstehenden Doppelhaushalt 2023/24 brauchen wir keine halbseidenen Kompromisse zulasten der Kommunen, sondern eine ausreichende und großzügige […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragestunde: Überforderung der Kommunen bei der Unterbringung von Ukrainern und Asylbewerbern verhindern! +++
In der heutigen Fragestunde des Landtages hat Innenminister Pegel den Kommunen in Aussicht gestellt, mit Container-Lösungen bei Unterbringungsschwierigkeiten zu unterstützen. In Groß-Stieten stieg zuletzt der Unmut über die Ankündigung des Landkreises, bis zu 50 alleinstehende Asylbewerber aus dem arabischen und afrikanischen Raum in dem 500-Einwohner-Ort unterzubringen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ “Animal-Crushing-Videos“ auch in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zu der kleinen Anfrage zum Thema Tierquälerei und „Animal-Crushing-Videos“ erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens-Holger Schneider: „Sogenannte Animal-Crushing-Videos sind äußerst gewaltvolle pornografische Filme, in denen Tiere zur Luststeigerung und sexuellen Befriedigung grausam gequält, verbrannt, zerstückelt und getötet werden. So werden zum Beispiel Kleintiere wie Mäuse, Hamster und Meerschweinchen mit Schuhen oder barfuß […]