+++ Sassnitz: Gescheiterter Bürgerentscheid ist Blamage für Bürgermeister +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 6. September +++ Sassnitz: Gescheiterter Bürgerentscheid ist Blamage für Bürgermeister +++ Zum vorläufigen Scheitern des geplanten Bürgerentscheids zur schwebenden Plattform am Königsstuhl in Sassnitz erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis, Leif-Erik Holm: „Bürgermeister Kracht muss jetzt schnell einen neuen Bürgerentscheid auf den Weg bringen. Es ist schon ziemlich peinlich, dass […]
+++ Missbrauch des Verfassungsschutzes: Durchsichtiges Manöver! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 06.09.2018 +++ Missbrauch des Verfassungsschutzes: Durchsichtiges Manöver! +++ Zum heute im Innen- und Europaausschuss diskutierten Missbrauch des Verfassungsschutzes gegen Teile der AfD erklärt der Abgeordnete Horst Förster: „Die heutige Diskussion mit dem Innenminister hat gezeigt, dass die bisherige Argumentation für das medial inszenierte Vorgehen gegenüber der AfD kaum eine Chance haben […]
+++ Migrationskosten: Wohnkapazitäten anpassen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 05.09.2018 +++ Migrationskosten: Wohnkapazitäten anpassen! +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind fast die Hälfte aller Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften des Landes nicht besetzt. Die Kosten dieser Einrichtungen betrugen über 30 Millionen Euro im Jahr 2017. Dazu erklärt der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die […]
+++ Holm: Doch, Herr Seibert, wir müssen diese angeblich semantische Debatte führen! +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 4. September +++ Holm: Doch, Herr Seibert, wir müssen diese angeblich semantische Debatte führen! +++ Zu den Äußerungen von Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert auf der gestrigen Bundespressekonferenz, in dem er mit Blick auf angebliche „Hetzjagden“ sagte, er wolle „keine semantische Debatte führen“, erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag […]
+++ Richtermangel: Landesregierung schießt sich selbst ins Knie +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 04.09.2018 +++ Richtermangel: Landesregierung schießt sich selbst ins Knie +++ Laut einem Bericht des Nordkuriers kritisiert Ministerpräsidentin Schwesig den Zustand der Justiz in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Frau Schwesig beklagt einen hausgemachten Zustand. Dass es in Mecklenburg-Vorpommern einen Richtermangel gibt und sich durch […]