+++ Antisemtische Straftaten richtig erfassen +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.09.2018 +++ Antisemtische Straftaten richtig erfassen +++ Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden antisemitische Straftaten automatisch dem Phänomenbereich PMK-rechts zugeordnet, sobald keine näheren Angaben zu Täter, Tatmotiv oder Tatumständen vorliegen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Aufgrund dieser Praxis ist von […]
+++ Olympiastützpunkte in MV erhalten! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.09.2018 +++ Olympiastützpunkte in MV erhalten! +++ Laut einem Bericht des Nordkuriers sollen die Olympiastützpunkte Neubrandenburg und Warnemünde nicht weiter vom Bund gefördert werden. Dies würde das Aus für beide Standorte bedeuten. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Schließung wäre eine Katastrophe für Mecklenburg-Vorpommern. Die […]
+++ Kosten der Migrationskrise: Einwanderung in die Sozialsysteme +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 07.09.2018 +++ Kosten der Migrationskrise: Einwanderung in die Sozialsysteme +++ Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat das Land 2017 den Kommunen fast 90 Millionen Euro für Sozialleistungen in der Migrationskrise erstattet. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die kürzlich als […]
+++ Ehemalige Militäranlagen: Konversion zügig voranbringen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 06.09.2018 +++ Ehemalige Militäranlagen: Konversion zügig voranbringen! +++ Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses „Konversionsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2017“ erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: Aus dem Bericht geht hervor, dass die Schaffung der vertraglichen Konversionspartnerschaft im Jahre 2006 ein Erfolgsmodell war. Deshalb sollten auch militärische Altlasten vorheriger Konversionsetappen in dieses […]
+++ Bundesregierung berief sich bei „Hetzjagd“-Vorwurf auf Antifa und Geschreibe in sozialen Netzwerken! +++
Pressemitteilung Leif-Erik Holm (MdB) vom 6. September 2018 +++ Bundesregierung berief sich bei „Hetzjagd“-Vorwurf auf Antifa und Geschreibe in sozialen Netzwerken! +++ Laut der Antwort von Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm berief sich Merkels Sprecher bei seinen „Hetzjagd-Vorwürfen“ auf ungeprüfte „Schilderungen“ und offensichtlich einen von Linksextremisten verbreiteten Videoschnipsel. Dazu erklärt […]