+++ Gerichtsstrukturreform nachbessern! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.04.2019 +++ Gerichtsstrukturreform nachbessern! +++ Der Antrag der AfD-Fraktion „Wiederherstellung der Amtsgerichte Bergen auf Rügen und Parchim“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Entgegen der Einschätzung fast sämtlicher Praktiker der betroffenen Gerichte und einer einschlägigen Expertenanhörung wird die geringfügige Korrektur der umfassenden Gerichtsstrukturreform abgelehnt. […]
+++ SPD hat gespaltenes Verhältnis zur Bundeswehr +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.04.2019 +++ SPD hat gespaltenes Verhältnis zur Bundeswehr +++ In der heutigen Debatte um Veranstaltungen der Bundeswehr ging es darum, inwieweit der Bundeswehr Informationsveranstaltungen und Werbung an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern gestattet sein soll. Die Linke war strikt dagegen. SPD und CDU sprachen sich gegen Werbeaktivitäten, aber für Informationsveranstaltungen aus. Den […]
+++ Altersarmut in MV: Steuerfreibetrag anheben! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 11.04.2019 +++ Altersarmut in MV: Steuerfreibetrag anheben! +++ Laut eines Berichtes der Ostsee-Zeitung sind die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns mit einer Rentenlücke von 344 Euro am stärksten von Altersarmut bedroht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erschreckend, dass dieses seit Jahrzehnten bestehende Problem sich laut Experten […]
+++ Keine Innovation für den ländlichen Raum: Lebensmittelversorgung bleibt problematisch +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 10.04.2019 +++ Keine Innovation für den ländlichen Raum: Lebensmittelversorgung bleibt problematisch +++ Der Antrag der AfD-Fraktion, ein Pilotprojekt in Vorpommern zu etablieren, in welchem ländliche Räume in Vorpommern mit Warenautomaten ausgestattet werden, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Schlechte Nachrichten für die Menschen im ländlichen Raum […]
+++ Rückkehr des Wolfes: Genanalysen veröffentlichen! +++
Pressemitteilung AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern vom 10.04.2019 +++ Rückkehr des Wolfes: Genanalysen veröffentlichen! +++ Der Antrag der AfD-Fraktion „Wolfsmanagement – Ergebnisse der Genanalysen veröffentlichen“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Strohschein: „Von Transparenz keine Spur: Minister Backhaus hat heute erneut bewiesen, welch undurchsichtiges Spiel er auf Landesebene mit der Rückkehr des Wolfes spielt. […]