AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Expertengespräch: Arroganz der anderen Fraktionen +++
In der heutigen Sitzung des Innen- und Europaausschusses ist der Antrag der AfD-Fraktion auf eine Expertenanhörung ohne jede Aussprache von den anderen Fraktionen abgelehnt worden. Hierzu erklärt das AfD-Mitglied des Innenausschusses Horst Förster: „Die Corona-Krise ist aufgrund der jüngsten Fallzahlen das zentrale innenpolitische Thema. Vor diesem Hintergrund schlugen wir eine MV-spezifische Expertenanhörung im Innenausschuss […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ihlenberg: Weiterbetrieb wäre beste Entscheidung +++
Laut eines Berichts aus der Schweriner Volkszeitung plant das Land den Neubau von zwei Müllablageplätzen auf der Deponie Ihlenberg. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Dirk Lerche: „Es wäre gut, wenn die Deponie auch nach 2035 weiterbetrieben würde. Vielleicht wird das Land jetzt endlich von der Realität eingeholt. Einen Weiterbetrieb über das Jahr 2025 hinaus hatte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ „Gesellschaftswissenschaften“ für die Orientierungsstufe: Warum wieder ein Bildungsexperiment? +++
Laut Medienberichten soll das Fach Arbeit-Wirtschaft-Technik mit den Fächern Geschichte und Geografie in der Orientierungsstufe zum neuen Fach „Gesellschaftswissenschaften“ zusammengelegt werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Für die Zusammenlegung der Fächer gibt es keine ersichtlichen Gründe. Zwar besteht diese Fächerkombination schon in der Integrierten Gesamtschule, aber hier ist fraglich, ob […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nord Stream 2: Landesregierung bei Sanktionen planlos +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat die Landesregierung kein Konzept im Falle von Sanktionen seitens der USA gegen den Fährhafen Sassnitz. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Landesregierung will die im Zweifelsfall betroffenen Unternehmen wirtschaftlich stützen? Wohlfeile Worte. Dass konkret kein Konzept vorliegt, ist angesichts der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Schutzmaßnahmen: Unbelehrbar in die Irre +++
Bei der heutigen Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin wurde deutlich, dass Frau Schwesig an den Beherbergungsverboten für Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten trotz deutlicher Kritik hieran seitens anderer Ministerpräsidenten, auch aus der SPD und harscher Kritik durch andere SPD-Minister aus Mecklenburg-Vorpommern, festhalten will. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: […]