AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kitas: Zu lange wurde an der Qualität und der Bezahlung der Erzieher gespart +++
Laut einem Artikel der Ostsee Zeitung vom 22.10.2020 können Hunderte Kinder aufgrund eines ganztägigen Warnstreiks in den DRK-Kitas am Donnerstag nicht betreut werden: Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ausreiseverbote? Ein Schreckgespenst kehrt zurück! +++
Laut eines Berichtes im Nordkurier sind in der Schweriner Staatskanzlei Ausreiseverbote für Bürger im Gespräch, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: […]
Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++Bundesregierung (GroKo) verspielt Vertrauen in die Rentenversicherung+++
Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (DS 19/23275) brachte zum Vorschein, dass die Bundesregierung für geschädigte DDR-Bürger aus der Rentenüberleitung bis heute keine Lösung angeboten hat. Die rentenpolitische Sprecherin […]
Schweriner Erklärung der Fraktionsvorsitzenden (Ost) der Alternative für Deutschland zum „Verfassungsschutz“
Wir verurteilen den Missbrauch des „Verfassungsschutzes“ zu parteipolitischen Zwecken. Die Erfahrungen, die wir im Umgang mit den Landesämtern und dem Bundesamt dieser Behörde gemacht haben, lassen keinen anderen Schluss zu: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ex-Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen: keine Erkenntnisse über einen Bezug des NSU-Trios zu Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur öffentlichen Zeugenvernehmung im NSU-Untersuchungsausschuss erklärt der AfD-Obmann für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Bert Obereiner: „In der Befragung wurde erneut deutlich, dass das Handeln des NSU-Trios nicht ins typische Schema […]