AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landespolizei stärken: Langzeitarbeitskonten einführen +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Landespolizei stärken: Langzeitarbeitskonten einführen“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wir brauchen mehr Polizisten! Die AfD-Fraktion wird nicht müde, dies immer […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Altparteien geben heimische Fischer vollständig auf! +++
Zur Ablehnung des Antrages der AfD-Fraktion „Forschungsauftrag Fischbestände“ durch die anderen Parteien des Landtages, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ralf Borschke: „Es ist beschämend! Die letzten verbliebenen Fischer […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Christoph Grimm: Ordnungsruf für Arppe ist unzulässiger Eingriff in Redefreiheit +++
Die stellvertretende Landtagspräsidentin Beate Schlupp hat in der heutigen Landtagsdebatte dem Abgeordneten Arppe für den Gebrauch des Wortes „Sportpalastrede“ einen Ordnungsruf erteilt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Grimm: „Es […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Neuer Lockdown ist der Todesstoß für Gastgewerbe und Gastronomie +++
Zu den neuen Lockdown-Bestimmungen für das Gastgewerbe und die Gastronomie sowie das Verbot touristischer Beherbergung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Die angeordnete Schließung von Gastgewerbe und […]
AfD-Fraktion MV:+++ Keine Mittelfristige Finanzplanung: Landtag lehnt Gesetzesentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung ab +++
Der Landtag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) abgelehnt. Hierzu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: „Die jährliche Fortschreibung der Mittelfristigen Finanzplanung ist […]