AfD-Landtagsfraktion MV:+++ AfD-Gesetzesentwurf abgelehnt: Wieder keine kostenlose Schülerbeförderung für alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur Ablehnung des Gesetzentwurfes der AfD-Fraktion, mit dem das Schulgesetz dahingehend geändert werden sollte, dass die Beförderung der Schüler zu ihrer Schule generell kostenfrei wäre, erklärt der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Das Schulgesetz sieht die kostenfreie Schülerbeförderung nur zur örtlich zuständigen Schule vor. Einige Landkreise und die kreisfreien Städte sind bereits ein […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwarzbuch der Steuerzahler: Steuergeldverschwendung für Schweriner Politikerkantine +++
Der Schweriner Landtag hat es mit seiner neuen Landtagskantine in das bundesweite Schwarzbuch der Steuerzahler geschafft. Darin werden besondere Fälle von Steuergeldverschwendung angeprangert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Wir erinnern uns noch gut daran, als es im Laufe des Jahres plötzlich hieß, dass auf Drängen der anderen Parteien der Betreiber der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Abschiebestopp von Syrern: Landesregierung muss aktiv werden! +++
Zur Diskussion über ein Ende des Abschiebestopps gegenüber syrischen Gefährdern und schweren Straftätern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ein syrischer Gefährder, der keinen Schutzstatus hatte, konnte aufgrund des geltenden Abschiebestopps nicht außer Landes gebracht werden. Gerade deshalb ist der islamistisch motivierte Terroranschlag auf friedliche Besucher Dresdens so schockierend. Das macht wütend: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Spitzel-App für Landesregierung? Mit der Angst stirbt die Freiheit +++
Laut eines Berichtes der Schweriner Volkszeitung plant die Regierungskoalition aus SPD und CDU die Einführung einer MV-weiten Corona-App durch die Förderung von Start-up-Unternehmen, um die Registrierung von Gästen in Kneipen, Restaurants und ähnlichem für Betreiber zu digitalisieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Kommt jetzt die digitale Kleinstaaterei? Der Bund führte […]
Leif-Erik Holm MdB:+++AfD trauert um Thomas Oppermann +++
Zum plötzlichen Tod von Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Der plötzliche Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann macht betroffen und traurig. Er bleibt mir in Erinnerung als fairer Sportsmann, der auch uns gegenüber hinter den Kulissen immer ein offenes und freundliches Auftreten […]