AfD-Landtagsfraktion MV:+++ AfD-Gesetzesentwurf abgelehnt: Wieder keine kostenlose Schülerbeförderung für alle Kinder in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur Ablehnung des Gesetzentwurfes der AfD-Fraktion, mit dem das Schulgesetz dahingehend geändert werden sollte, dass die Beförderung der Schüler zu ihrer Schule generell kostenfrei wäre, erklärt der schulpolitische Sprecher der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwarzbuch der Steuerzahler: Steuergeldverschwendung für Schweriner Politikerkantine +++
Der Schweriner Landtag hat es mit seiner neuen Landtagskantine in das bundesweite Schwarzbuch der Steuerzahler geschafft. Darin werden besondere Fälle von Steuergeldverschwendung angeprangert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Abschiebestopp von Syrern: Landesregierung muss aktiv werden! +++
Zur Diskussion über ein Ende des Abschiebestopps gegenüber syrischen Gefährdern und schweren Straftätern erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ein syrischer Gefährder, der keinen Schutzstatus hatte, konnte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Spitzel-App für Landesregierung? Mit der Angst stirbt die Freiheit +++
Laut eines Berichtes der Schweriner Volkszeitung plant die Regierungskoalition aus SPD und CDU die Einführung einer MV-weiten Corona-App durch die Förderung von Start-up-Unternehmen, um die Registrierung von Gästen in Kneipen, […]
Leif-Erik Holm MdB:+++AfD trauert um Thomas Oppermann +++
Zum plötzlichen Tod von Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Der plötzliche Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann […]