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Kategorie: Pressemitteilungen

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Terror-Welle in Europa: Deutschland muss wehrhaft sein! +++

Zu den jüngsten islamistisch motivierten Terroranschlägen in Europa und der blockierten Sicherheitspolitik in Deutschland erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster:   „Nach den schrecklichen Anschlägen von Dresden, Paris, […]

Leif-Erik Holm MdB:+++Verharmlosung des politischen Islam ist das Grundproblem +++

Zum islamistischen Terroranschlag in Wien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:   „Die Bilder aus Wien haben mich schockiert. Wieder müssen […]

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Integrationsfrage: Starker Anstieg arbeitsloser Ausländer! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl der leistungsberechtigten ausländischen Arbeitslosengeldempfänger in den letzten zwei Jahren mehr als verdoppelt. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende […]

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Coronamaßnahmen: Finanzielle Hilfen für Studenten – Gleiches Recht für alle +++

Der Antrag der AfD-Fraktion „Finanzielle Hilfen für Studenten bei verlängerter Regelstudienzeit gemäß Änderung des Landeshochschulgesetzes vom 28. September 2020“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. […]

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kindswohlgefährdung? Kita-Betreuung muss qualitativ endlich besser werden! +++

Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Qualität an Kitas wurde abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes:   „Der Personalschlüssel und der Fachkraft-Kind-Schlüssel muss […]

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