AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Terror-Welle in Europa: Deutschland muss wehrhaft sein! +++
Zu den jüngsten islamistisch motivierten Terroranschlägen in Europa und der blockierten Sicherheitspolitik in Deutschland erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Nach den schrecklichen Anschlägen von Dresden, Paris, Nizza und zuletzt Wien müssen wir erneut feststellen: Aufenthaltsrecht ist Sicherheitsrecht. Diese Ohnmacht muss durch einen energisch handelnden Staat beantwortet werden. Wir müssen schutzorientiert kontrollieren, […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Verharmlosung des politischen Islam ist das Grundproblem +++
Zum islamistischen Terroranschlag in Wien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die Bilder aus Wien haben mich schockiert. Wieder müssen Angehörige um ihre Lieben trauern. Nach den schweren Anschlägen 2015 und 2016 befindet sich Europa offenbar mitten in einer zweiten Welle des islamistischen Terrors. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Integrationsfrage: Starker Anstieg arbeitsloser Ausländer! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl der leistungsberechtigten ausländischen Arbeitslosengeldempfänger in den letzten zwei Jahren mehr als verdoppelt. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Im Zweijahresvergleich stieg die Zahl ausländischer Arbeitslosengeldbezieher von 572 auf 1.270 Personen an. Dieser auch durch die Coronakrise bedingte Trend zeigt, wie […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Coronamaßnahmen: Finanzielle Hilfen für Studenten – Gleiches Recht für alle +++
Der Antrag der AfD-Fraktion „Finanzielle Hilfen für Studenten bei verlängerter Regelstudienzeit gemäß Änderung des Landeshochschulgesetzes vom 28. September 2020“ wurde abgelehnt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Gleiches Recht für alle! Der Gleichbehandlungsgrundsatz gilt auch hier. Allein aus dieser Tatsache heraus ist es unverständlich, wieso sich die Landesregierung beim […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kindswohlgefährdung? Kita-Betreuung muss qualitativ endlich besser werden! +++
Der Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Qualität an Kitas wurde abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Der Personalschlüssel und der Fachkraft-Kind-Schlüssel muss rauf! Was nützt die kostenfreie Kita, wenn die Qualität massiv darunter leidet? Der Personalschlüssel in Krippen muss auf 1:4,2 und der Fachkraft-Kind-Schlüssel bei 3 bis […]