AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Öffnung der Fitness-Studios sollte wieder möglich sein! +++
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales wurde zum Thema „Maßnahmen im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Krise“ debattiert. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Seit Bestehen der Corona-Maßnahmen, die eigentlich den Schutz der Menschen zum Ziel haben sollten, mussten sich die Menschen mit immer mehr Einschränkungen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Der Sprecher der Landesarmutskonferenz hält DIE TAFELN in Corona-Zeiten für nicht systemrelevant! +++
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales fand ein Expertengespräch mit Vertretern der Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern statt, bei dem die Experten ihre Bewertung der derzeitigen Lebensbedingungen armer Menschen im Nordosten schildern sollten. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die sogenannte Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern (LAK) bezeichnet sich selbst gerne als ein […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Amri-Skandal: Transparenz im Innenausschuss wagen! +++
Zur laut NDR angekündigten Transparenzoffensive des neuen Innenministers Torsten Renz im Amri-Skandal erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Die kursierenden Vorwürfe gegen die Arbeitspraxis des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern sind schwerwiegend. Eine Transparenzoffensive des neuen Innenministers ist überfällig, gerade weil die Koalitionsfraktionen die von uns beantragte Akteneinsicht im Sommer blockierten. Der Innenausschuss sollte nun unter Rücksichtnahme […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Sondersitzung Innenausschuss: Renz muss Antworten auf Amri-Skandal geben! +++
Zur in der kommenden Plenarwoche geplanten Sondersitzung des Innen- und Europaausschusses und der darin von der AfD-Fraktion beantragten Debatte zum Amri-Skandal erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Zur Beantwortung unserer Fragen bezüglich des Amri-Skandals im Innenministerium ist die Anwesenheit von Staatssekretär Lenz während der Plenarwoche nicht notwendig. Vor dem Hintergrund der Befangenheit von Lenz […]
Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++AfD beschließt Rentenkonzept!+++
Am vergangenen Wochenende hat die AfD auf ihrem Parteitag mit großer Mehrheit ihr Rentenkonzept beschlossen. Dazu teilt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, mit: „Was lange währt, wird endlich gut. Das Ergebnis unseres Sozialparteitages war die Mühe der jahrelangen Arbeit wert. Als rentenpolitische Sprecherin unserer Fraktion freue ich mich besonders über das eindeutige […]