AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Maßnahmen: Glühweintrinken gefährlicher als der Konsum von Kakao? +++
Zu der Verschärfung der Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Eine undifferenzierte Betrachtung und kopfloses Handeln bringen uns nicht weiter – so sehr ich auch verstehe, dass viele Menschen sich Sorgen machen. Warum sich Menschen beim Glühweintrinken eher infizieren als beim Bratwurstessen oder beim Trinken von Kakao erschließt sich wahrscheinlich nicht nur […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: CDU in MV muss im Landtag zu Rundfunkgebührenerhöhung Farbe bekennen +++
In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Rainer Haseloff die Abstimmung über den neuen Rundfunkstaatsvertrag abgesagt. Damit tritt die Gebührenerhöhung für die Bürger nicht in Kraft. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Die CDU hat offenbar Angst vor der eigenen Courage und versucht mit diesem bürokratischen Winkelzug eine Abstimmung im Landtag zu verhindern. Dass ein Ministerpräsident dem […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Keine Erhöhung des Rundfunkbeitrages: Wie die AfD die politische Landschaft prägt +++
Vorerst kommt es zu keiner Erhöhung des Rundfunkbeitrages in Deutschland. Aus Angst vor der AfD wird es zu keiner Abstimmung über die Erhöhung des Rundfunkbeitrages in Sachsen-Anhalt kommen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Nach Thüringen hat die AfD in diesem Jahr bereits für das zweite große politische Erdbeben […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ DDR-Unrecht an Heimkindern anerkennen! +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zum Thema Rehabilitierung von DDR-Heimkindern erklärt das AfD-Mitglied im Petitionsausschuss Stephan J. Reuken: „Es ist erschütternd und beklemmend zugleich, was Menschen im DDR-Regime angetan wurde. Erschreckend ist, dass die jetzige Landesregierung und ihre Vorgänger sich der Rehabilitierung von DDR-Heimkindern nicht ausreichend angenommen haben. Andere Ost-Bundesländer sind uns da […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Behinderten Menschen auf Augenhöhe begegnen +++
Zu den Ausführungen der Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ äußert sich der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas de Jesus Fernandes wie folgt: „Es reicht nicht , dass man in einem jährlichen Prozedere einmal zum ‚Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen‘, die Integration der Behinderten in den regulären […]