AfD-Landtagsfraktion MV:+++ AfD nun mit ausgearbeitetem Rentenkonzept – im Gegensatz zu CDU und SPD +++
Zu den Ergebnissen des Bundesparteitages in Kalkar am vergangenen Wochenende mit dem „Leitantrag zur Sozialpolitik“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir sind stolz darauf, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenausschuss: Vorsitzender verhindert zeitnahe Debatte zum Amri-Skandal! +++
Der neue Innenminister hätte am Donnerstag eine erste Gelegenheit gehabt, die Vorwürfe im Amri-Skandal zu entkräften. Zur Absage einer Sitzung des Innenausschusses am kommenden Donnerstag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ SPD begeht Rechtsbruch! Linke ist keine Opposition. CDU leistet Schützenhilfe +++
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den Wohlfahrtsverbänden sowie den Pressemitteilungen von CDU und der Linken erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Linke […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schluss mit Freiheitseinschränkung: Kein Feuerwerks- und Böller-Verbot zu Silvester! +++
Zu dem von der SPD diskutierten Feuerwerks- und Böllerverbot zu Silvester erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Freies Böllern für freie Bürger! Durch ein grundsätzliches Verkaufsverbot entgeht den […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ NSU-Untersuchungsausschuss: Wissen ist Macht. Nichts wissen macht auch nichts? +++
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der AfD-Fraktion Bert Obereiner: „Die heutige Zeugenvernehmung von J. Lambrecht, Leiter des Landesverfassungsschutzes von 2002 bis Frühjahr 2009, zeigt, dass nicht […]