AfD-Landtagsfraktion MV:+++ AfD nun mit ausgearbeitetem Rentenkonzept – im Gegensatz zu CDU und SPD +++
Zu den Ergebnissen des Bundesparteitages in Kalkar am vergangenen Wochenende mit dem „Leitantrag zur Sozialpolitik“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wir sind stolz darauf, nun ein Gesamtkonzept zur Sozialpolitik vorlegen zu können, das hat in dieser Form bislang keine andere der etablierten (Alt) Parteien geschafft. Als einer von 16 […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenausschuss: Vorsitzender verhindert zeitnahe Debatte zum Amri-Skandal! +++
Der neue Innenminister hätte am Donnerstag eine erste Gelegenheit gehabt, die Vorwürfe im Amri-Skandal zu entkräften. Zur Absage einer Sitzung des Innenausschusses am kommenden Donnerstag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Nach dem peinlichen Auftritt in Berlin, soll nun offenbar auch in Schwerin gemauert werden. Die durchschaubare Verzögerungstaktik des CDU-Ausschussvorsitzenden Reinhardt blockiert nun eine zeitnahe […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ SPD begeht Rechtsbruch! Linke ist keine Opposition. CDU leistet Schützenhilfe +++
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den Wohlfahrtsverbänden sowie den Pressemitteilungen von CDU und der Linken erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Linke springt zum wiederholten Male der SPD bei. Sie haben genau das gemacht, was die CDU in ihrer Pressemitteilung versucht, bei der AfD zu kritisieren. Die […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schluss mit Freiheitseinschränkung: Kein Feuerwerks- und Böller-Verbot zu Silvester! +++
Zu dem von der SPD diskutierten Feuerwerks- und Böllerverbot zu Silvester erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Freies Böllern für freie Bürger! Durch ein grundsätzliches Verkaufsverbot entgeht den Herstellern von Pyrotechnik das Jahresgeschäft und den ohnehin schon gebeutelten Einzelhändlern Umsatz zum Jahresende. Weitaus schlimmer noch ist die Bevormundung der Bürger, welche mit erneuten […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ NSU-Untersuchungsausschuss: Wissen ist Macht. Nichts wissen macht auch nichts? +++
Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der AfD-Fraktion Bert Obereiner: „Die heutige Zeugenvernehmung von J. Lambrecht, Leiter des Landesverfassungsschutzes von 2002 bis Frühjahr 2009, zeigt, dass nicht alle Staatsdiener dem Untersuchungsausschuss in seiner Aufklärungsarbeit bestmöglich mit Wort und Erinnerung zur Seite stehen wollen. Wenn man sich ob der Länge des Untersuchungszeitraum nicht […]