Zum Artikel des Nordkuriers vom 18.07.2024 „US-Geheimdienste in MV: SPD erfindet Agentengeschichte um Nord Stream 2“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister:

 „Dass die SPD die Aussagen der Zeugen Herrn Nikelski und Herrn Lamp derart zurechtgebogen hat, hat mich von Anfang an fassungslos gemacht. Die Zeugen haben damals schließlich nur Indizien […]

Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Polit-Initiative „#IchStehAuf“ an Schulen löste ein großes Presse-Echo aus. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult:

„Die AfD wendet sich gegen die forcierte Ideologisierung von Schulen, insbesondere vor wichtigen Wahlen. Denn wenn die Exekutive ihren Zugriff auf Schulen und Kitas als ‚Heimvorteil‘ in zweifelhafter Weise für eigene politische […]

Die Abiturergebnisse liegen vor, gegenüber dem letzten Jahr etwas verbessert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Charakteristisch für das Bildungsministerium ist das laute Krähen über kleinen Eiern.

Nach der letztjährigen Mathematik-Blamage – zwanzig Prozent der Grundkursler mit null Notenpunkten plus einem Gratisnotenpunkt vom Staat – ist man allzu stolz auf etwas verbesserte Ergebnisse.

Zum einen […]

Zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Dabel gaben heute die Sprecherin der Bürgerbewegung für Integration und Menschenwürde Dabel, Frau Dr. Elke Brandt, und der Dabelner Bürgermeister, Herr Jörg Neumann, eine Pressekonferenz. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jan-Phillip Tadsen:

„Frau Dr. Brandt und Herrn Neumann gebührt Dank dafür, dass sie die Sorgen der Bürger mit Blick auf […]

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte ein Verbot des Compact-Magazins. Dieses wurde zuletzt vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Dem Magazin wird vorgeworfen, sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu stellen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Man mag vom Compact-Magazin halten, was man will. Kritischer Journalismus, der scharf formuliert und mitunter […]