AfD- Landtagsfraktion MV: +++ Teure Lehrerwerbekampagne mit geringem Effekt +++
Das Bildungsministerium betreibt bereits jahrelang eine teure Lehrerwerbekampagne, ohne dass dadurch die dringend benötigten Lehrer gefunden würden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher, der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Für die Lehrerwerbeaktion werden von der Landesregierung Mittel in immenser Höhe eingesetzt, eine Million Euro pro Jahr, ohne dass der Nutzen den Aufwand rechtfertigte. Fragwürdig zudem, dass die mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD: Plakatierungsgenehmigung schon eingeholt, bevor kostenfreier Ferienhort beschlossen wurde? +++
Die SPD-Fraktion bewirbt mit Plakaten die Einführung des kostenfreien Ferienhorts, welche formal erst am Donnerstag beschlossen wurde. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Wie viele Plakate hätten wohl ihren Weg in den Müll gefunden, wäre der kostenfreie Ferienhort nicht beschlossen worden? Es zeugt von einer Missachtung des Parlaments, wenn schon vor dem […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Links der Mitte herrscht ein gespaltenes Demokratieverständnis +++
Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, weist die Kritik an der Wahl von Robert Schnell zum Vorsitzenden des Kulturausschusses in Neubrandenburg zurück. „Das aufgeregte Hyperventilieren um die Wahl von Robert Schnell zum Vorsitzenden des Kulturausschusses in Neubrandenburg zeigt wieder einmal das zweifelhafte Demokratieverständnis in Teilen der Altparteien. Demokratische Mehrheitsergebnisse werden offensichtlich nur akzeptiert, wenn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein halbes Jahrzehnt Schwesig, Schulden und Schludereien +++
Die amtierende Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist mit dem heutigen Tag genau fünf Jahre im Amt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Jubelmeldung aus der Staatskanzlei wird der Realität nicht gerecht. Rückblickend betrachtet war das vergangene halbe Jahrzehnt geprägt von Schwesig’schen Luftschlössern, Schulden und Schludereien, welche auch die kommenden Jahre unser Bundesland belasten. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ja zu mehr Tierwohl! +++
In der heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Für eine moderne Forschung – alternative Methoden zu Tierversuchen fördern“ von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Es gibt zu Denken, wenn die anderen Fraktionen gegen den Tierschutz sind, wenn er von der AfD kommt. Vor allem […]