AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Evaluierung der Coronamaßnahmen: Vernichtendes Urteil +++
Heute präsentierte der „Sachverständigenausschuss zur Evaluierung der Coronamaßnahmen“ auf 165 Seiten seinen Abschlussbericht. Das Ergebnis der interdisziplinären 18-köpfigen Expertenkommission aus Juristen, Virologen und Naturwissenschaftlern ist dabei weitgehend vernichtend. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute hatte die Gesundheitsministerkonferenz geplant, mögliche Corona-Maßnahmen für den Herbst zu besprechen und womöglich schon zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Federau: Regierungskoalition hat kein soziales Gewissen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: Landtag nutzt seine Chance nicht +++
Zum heute beschlossenen Landeshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Gelegenheit, bei der Neuorganisation für die neue Legislaturperiode ein Ministerium einzusparen, wurde nicht genutzt. Um die weitgehend selbstverursachten Schäden zu lindern, hat bereits die letzte SPD-CDU-Regierung beinahe drei Milliarden Euro Schulden gemacht. Nun sind auch noch die Folgen des Ukrainekriegs – von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Fünf Punkte für die Zukunft des Marineschiffbaus +++
Zur Aussprache „Chancen des Marineschiffbaus“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Ideen und Konzepte der anderen Fraktionen zur Zukunft des Schiffbaus in unserem Bundesland waren in der Vergangenheit wenig innovativ und viel zu sehr von einem ‚Weiter so‘ oder Träumen von Offshore-Plattformen geprägt. Lediglich die AfD warnte vor […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nur die AfD fordert unbedingte Versorgungssicherheit +++
Zum Antrag der Regierungskoalition „Die Agrarförderung des Landes Mecklenburg-Vorpommern weiterentwickeln und erneuern“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Selten waren sich die Fraktionen des Landtags so einig in Bezug auf eine Forderung der AfD-Fraktion. Schon seit Jahren fordern wir die Priorisierung der Ernährungssicherheit und Selbstversorgung, als wichtigste Aufgabe der heimischen Landwirtschaft. Die anderen […]