AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sonderbericht des Landesrechnungshofs: Corona-Sondervermögen ist ein Reptilienfonds +++
Der Landesrechnungshof hat heute seinen Prüfungsbericht über das schuldenfinanzierte Corona-Sondervermögen MV-Schutzfonds vorgelegt. Der Landesrechnungshof übt darin deutliche Kritik an der Landesregierung. Die AfD-Fraktion sieht sich in ihrer Haltung zum MV-Schutzfonds […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anstieg der Asylanträge: Pegel muss Sozialstaat schützen! +++
Zu der abermals gestiegenen Zahl der Asylanträge erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die deutlich angestiegene Zahl der Asylanträge in Mecklenburg-Vorpommern zeigt den ungebremst starken Migrationsdruck, der auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Selbstbestimmungsgesetz – Reform für gebärende Männer und zeugende Frauen +++
Nach dem neuen Selbstbestimmungsrecht soll das Transsexuellengesetz abgelöst werden. Damit wird allen Menschen ermöglicht, durch einfache Erklärung gegenüber dem Standesamt ihren Geschlechtseintrag im Personenregister ändern zu lassen. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Impfpflicht für Pflegekräfte: Kommunen handeln vernünftiger als Regierung +++
Dem Sozialministerium sind bislang keine Bußgelder oder Beschäftigungsverbote bei ungeimpften Pflegekräften bekannt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ein Lob auf die kommunale Selbstverwaltung! Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kernkraft und Gas gelten als nachhaltig: Wir brauchen jetzt eine 180-Grad-Energiewende! +++
Das EU-Parlament beschloss, Kernkraft und Erdgas als nachhaltig einzustufen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Eine wichtige Entscheidung, um die Energiesicherheit wiederherzustellen. Kernkraft- und Gaskraftwerksgegner verlieren damit […]