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15 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein Jahr Rot-Rot: MV leidet unter linkslinkem Regierungsversagen +++

2022-11-16T09:21:50+01:0015. November 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Vor einem Jahr konstituierte sich die Landesregierung aus SPD und Linken. Nikolaus Kramer, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, zieht ein Resümee:

“ Die rot-rote Landesregierung ist eine Zumutung für unsere Bürger in Mecklenburg-Vorpommern, es brennt an jeder Ecke! Ministerpräsidentin Schwesig und ihre linkslinke Clique setzt Ideologie vor Verstand. Regenbogenfahnen vor dem Landtag, Gendersprech und […]

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15 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zynisch: Landesregierung verschließt bei der Schulversorgung ukrainischer Kinder einfach die Augen und schlägt die Sorgen der Kommunen in den Wind +++

2022-11-15T14:49:49+01:0015. November 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Vor dem Hintergrund der bekannten Überlastung von Kommunen und Schulen mit der räumlichen und pädagogischen Versorgung ukrainischer Flüchtlingskinder fragte die AfD-Fraktion nach der genauen Problemsituation und erhielt eine inakzeptable nichtssagende Antwort. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Enrico Schult:

„Es grenzt an Herrschaftsarroganz, wenn besorgt nachfragende Abgeordnete von der Regierung keine genauen Informationen zur Sache […]

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15 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Freie Medien sollten nicht aus dem Landeshaushalt finanziert werden +++

2022-11-15T13:37:39+01:0015. November 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion erhielt ein Medienunternehmen Fördermittel zur Erweiterung einer Betriebsstätte. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Mehr als 372.000 Euro Fördergeld sind dabei an den Katapult-Verlag geflossen. Das wäre keine unübliche Summe, wenn es sich bei der geförderten Firma um eine innovative Unternehmensansiedlung handeln würde. […]

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11 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV steht im Zugzwang zur Abschaffung der Isolationspflicht +++

2022-11-14T09:29:12+01:0011. November 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Nachdem vier Bundesländer mittlerweile die Isolationspflicht für Corona-Infizierte gekippt haben, stellt sich nicht nur erst jetzt die Frage für eine entsprechende Handhabe in Mecklenburg-Vorpommern. Dahingehend meldet sich der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus der Fernandes, wie folgt zu Wort:

„Dem ohnehin schon lange fälligen Vorzeigebeispiel jener vier Bundesländer gilt es im Falle von MV umso […]

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11 11, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heimatschutz wird gestärkt – Neuaufstellung der RSU-Kompanien ist zu begrüßen +++

2022-11-14T09:26:42+01:0011. November 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur morgigen Neuaufstellung zweier weiterer Heimatschutzkompanien erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Oberleutnant der Reserve, Thore Stein:

„Die Stärkung der militärischen Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern ist zu begrüßen. Mit der Neuaufstellung weiterer Kompanien wird die Bundeswehr ihrem territorialen Auftrag in der Fläche unseres Bundeslandes noch stärker gerecht.

Gerade die Heimatschutzkompanien sind wichtige Bindeglieder zwischen Gesellschaft und Armee, […]

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