19 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein institutioneller Rassismus in der Polizei, damals wie heute +++

2020-09-20T14:12:58+02:0019. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein institutioneller Rassismus in der Polizei, damals wie heute +++

Zur heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Bert Obereiner:

 

„Die heutige Zeugenvernehmung ergab, dass die Stabsstellen der Polizei zu keiner Zeit einen ausländerfeindlichen Hintergrund ausgeschlossen haben, was sich schon rein logisch bei 10 ausländischen Geschädigten aus ermittlungstechnischer Sicht verbietet.  Vielmehr führten parallele Finanzermittlungen die Mordkommissionen auf eine falsche Fährte, da im Hinblick […]

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17 09, 2020

Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: Moria-Debatte in höchstem Maße unmoralisch +++

2020-09-18T12:31:10+02:0017. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: Moria-Debatte in höchstem Maße unmoralisch +++

Zur aktuellen Debatte um die Aufnahme von Asylsuchenden aus dem vorsätzlich angezündeten „Camp Moria“ erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm:

 

„Die aktuelle Debatte um die Aufnahme von Asylsuchenden ist in höchstem Maße unmoralisch und führt zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft. Der Verweis auf die humanitäre Notlage […]

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17 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenministerium verzögert Aufklärung im NSU-Untersuchungsausschuss +++

2020-09-18T12:26:50+02:0017. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenministerium verzögert Aufklärung im NSU-Untersuchungsausschuss +++

Seit 30.10.2018 wartet der NSU-Untersuchungsausschuss auf Unterlagen zu Blood & Honour und Combat 18. Hierzu erklärt der Obmann des NSU- Untersuchungsausschuss Bert Obereiner:

 

„Seit 2018 lässt die Lieferung des Ministeriums für Inneres und Europa zu den Unterlagen über Blood & Honour und Combat 18 auf sich warten. Die letzten Zeugenanhörungen betonten nochmal die Relevanz dieses […]

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17 09, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kramer: Barlens Vorwürfe sind Angriff auf die Landespolizei! +++

2020-09-18T12:24:47+02:0017. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kramer: Barlens Vorwürfe sind Angriff auf die Landespolizei! +++

Zur heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Julian Barlen über angeblich rassistische Strukturen in der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

 

„Herr Barlen fordert heute erneut im Namen der SPD-Landtagsfraktion eine Rassismus-Studie. Damit wird ohne Beweis unterstellt, dass innerhalb der Landespolizei extremistische Strukturen existieren würden. Die Landesregierung sollte sich davon distanzieren und besser untersuchen, warum die Gewalt gegen […]

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17 09, 2020

AfD-LandtagsfraktionMV:+++ Geht der Einwanderungs-Lobby der Nachschub aus? +++

2020-09-18T12:23:07+02:0017. September 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-LandtagsfraktionMV:+++ Geht der Einwanderungs-Lobby der Nachschub aus? +++

Laut Meldung der Landesregierung vom 16.09.2020 begrüßt die Integrationsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Reem Alabali-Radovan, die Absicht der Bundesregierung, etwa 1500 Migranten aufnehmen zu wollen, obwohl das Lager auf Lesbos nachweislich durch Brandstiftung zerstört worden ist.  Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

 

„Einwanderungs-Lobbyisten wie Frau Alabali-Radovan zwingt den Bürgern Mecklenburg-Vorpommerns und ganz […]

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