1 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuern senken und intelligent sparen +++

2021-12-01T12:57:41+01:001. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Grunderwerbsteuer zu senken. Gleichzeitig fordert die Fraktion von der Landesregierung ein Personalkonzept, um Einsparpotentiale beim Landespersonal zu heben. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt:

„Der Traum vom Eigenheim soll für möglichst viele Bürger wahr werden. Daher senken wir die Grunderwerbsteuer von sechs auf fünf Prozent. […]

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1 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerium: Zwei „Hausarbeitstage“ am 20. und 21. Dezember – also schulfreie Zeit, wieder mal in der Verantwortung der Eltern +++

2021-12-01T12:54:54+01:001. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die linke Bildungsministerin verordnet den Kindern zwei Hausarbeitstage und verlängert damit de facto die schulfreie Zeit. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Was von der linken Bildungsministerin freundlich lächelnd wie ein Wichtelgeschenk dargestellt wird, zwei Hausarbeitstage für die Kinder, also substantiell schulfreie Zeit, soll nach Entlastung und Vorweihnacht klingen, belastet aber die zur […]

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1 12, 2021

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktionsvorsitzender Kramer zu neuen Corona-Einschränkungen und Impfpflicht +++

2021-12-01T12:51:34+01:001. Dezember 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zu der von Ministerpräsidentin Schwesig geforderten Impfpflicht erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

 

„Das Tempo, mit der die Altfraktionen ihre immer wieder geäußerten Versprechen, es werde keine Impfpflicht geben, brechen, ist wirklich atemberaubend. Noch im Januar lehnte Schwesig mitten im Lockdown selbst eine Impfpflicht für Pflegekräfte ab, und nun möchte sie damit sogar alle Bundesbürger dazu nötigen, sich […]

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26 11, 2021

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Tests von Schulkindern im Elternhaus vornehmen +++

2021-11-26T13:36:33+01:0026. November 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Aktuell sollen Schulkinder in einigen Amtsbezirken des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte täglich getestet werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Abgesehen davon, dass Kinder Medizinern zufolge nach wie vor nicht als Pandemietreiber gelten und die vergleichsweise hohen Inzidenzen in den Schulen eben gerade durch häufige Tests zustande kommen:

Nicht nur zur schonenden Behandlung, sondern einfach […]

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26 11, 2021

AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Wieder Millionen für Genting Hongkong: MV-Werften bleiben Fass ohne Boden +++

2021-11-26T13:33:53+01:0026. November 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Der SPD-Finanzminister Heiko Geue hat den MV-Werften in Stralsund eine erneute Liquiditätshilfe in Höhe von 148 Millionen US-Dollar in Aussicht gestellt. Auch eine Erhöhung der Bürgschaften schließt der Minister nicht aus. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

 

„Kaum ein Monat vergeht, in welchem nicht wieder über neue Millionenhilfen für die MV-Werften und den […]

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