AfD – Landtagsfraktion: +++ MV-Werften: Damoklesschwert schwebt noch über uns +++
Zur Entscheidung des Schweriner Landgerichts im Streit zwischen Genting Hongkong und dem Land MV erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, der als Prozessbeobachter anwesend war: „Das Gericht hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politik statt Wissenschaft? Keine Daten, Zahlen, Fakten zur Verkürzung des Genesenenstatus +++
Überraschend hat das RKI bekannt gegeben, dass der Status als Genesener fortan nur noch 90 Tage als wie bisher 180 Tage gültig sein soll. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 13 Cyber-Angriffe auf MV-Institutionen seit 2015: Gefahr endlich ernstnehmen +++
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD gab es 2015 bis 2021 insgesamt 13 Angriffe mittels Ransomware auf staatliche oder öffentliche Einrichtungen des Landes MV. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus der einen Tasche nehmen, in die andere Tasche geben: Sozialer Ausgleich für Energiepreise ist durchschaubarer Taschenspielertrick +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fordert einen sozialen Ausgleich für die hohen Energiepreise und eine „gerechtere“ Verteilung der Kosten in Deutschland. Das stößt bei der Linksfraktion auf Zustimmung. Dazu erklärt die energiepolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thore Stein: Antrag der SPD-Fraktion zeigt Entkopplung der Politik von den Bürgern +++
Zum geplanten Antrag „Flagge zeigen für Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit“ der SPD-Fraktion erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Nichts zeigt eindrucksvoller die zunehmende Entkopplung der Politik von den […]