17 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Acht statt vier Monate! Werftmitarbeiter brauchen längerfristige Perspektive +++

2022-02-17T15:46:21+01:0017. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Den Mitarbeitern der MV Werften soll mit einem viermonatigen Arbeitsvertrag in der Transfergesellschaft ein befristetes Beschäftigungsverhältnis angeboten werden. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:

 „Nur vier Monate? Dieser Vertrag riecht mehr nach Almosen als nach ernstzunehmender Rettung von Arbeitsplätzen. Machen wir uns nichts vor: Kaum sind die gebeutelten Mitarbeiter in der Transfergesellschaft ‚angekommen‘, […]

17 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV braucht einen echten Freiheitstag / AfD verabschiedet Erfurter Freiheitsappell +++

2022-02-17T12:58:14+01:0017. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Ostdeutschlands haben gestern auf ihrer Klausurtagung in Thüringen den „Erfurter Freiheitsappell“ beschlossen. Darin fordern wir die Aufhebung aller staatlichen Corona-Maßnahmen. Auch MV braucht endlich einen echten Freiheitstag. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

„Während immer mehr Länder in Europa ihren Bürgern die Freiheit wiedergeben und so gut wie alle Maßnahmen aufheben, bleibt Deutschland im undurchsichtigen […]

17 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Entschädigungen: Zahl unbearbeiteter Anträge steigt auf Rekordhoch! +++

2022-02-17T12:52:13+01:0017. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion übersteigt die Zahl monatlich neu eingehender Anträge auf Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz zum Teil massiv die Zahl der Erledigungen. Die Bearbeitungszeit eines Antrages beträgt aktuell bis zu 13 Monate. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Es fällt auf, dass noch im vergangenen Jahr die […]

15 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Schwesig soll Anwaltskosten selbst tragen +++

2022-02-15T15:08:40+01:0015. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Laut dem NDR geht die SPD-Landesvorsitzende Manuela Schwesig medienrechtlich gegen den Hamburger CDU-Vorsitzenden vor. Anstatt die Kosten des Verfahrens selbst zu tragen, sollen die Steuerzahler dafür aufkommen. Das geht gar nicht, meint AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

„Ich finde es schon ein starkes Stück, dass Schwesig die Steuerzahler für ihre Privatfehde gegen die CDU aufkommen lässt. Es handelt […]

15 02, 2022

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Ministerpräsidenten-Konferenz muss liefern +++

2022-02-15T10:58:59+01:0015. Februar 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|0 Kommentare

Zur morgigen Ministerpräsidenten-Konferenz zur Corona-Politik erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer:

„Die Zeit der kleinlichen und unverständlichen Corona-Maßnahmen ist vorbei. Eine Überlastung des Gesundheitssystems droht trotz sehr hoher Inzidenzen nicht mehr. Damit entfällt jede Begründung für weitere Einschränkungen. Die Bürger haben es satt, mit immer neuen angeblichen Perspektiven abgespeist zu werden, sie wollen echte und sofortige Öffnungen.

Deutschland muss […]

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