24 09, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung verbarrikadiert sich zunehmend vor gesellschaftlichem Diskurs: zur Kritik der LIGA MV an den Sozialkürzungen +++

2025-09-24T13:52:45+02:0024. September 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur gestrigen Landespressekonferenz der „LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V.“ und der anschließenden Berichterstattung erklärt der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Aus der Perspektive einer politischen Formation, die zukünftig Regierungsverantwortung übernehmen und Gesellschaft gestalten wird, liegt der AfD-Landtagsfraktion viel am Fortbestand der sozialen Infrastruktur gemäß Subsidiarität. Das […]

23 09, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Straßen und Bahn für MV – Schluss mit der Fixierung auf Metropolen +++

2025-09-24T08:26:50+02:0023. September 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen gemeinsamen Kabinettssitzung der Landesregierungen Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken:

„Während sich Manuela Schwesig und ihr Brandenburger Amtskollege in Kabinettsrunden mit grenzüberschreitenden Bahnprojekten und Metropolplänen beschäftigen, bleibt die Bahnanbindung in Mecklenburg-Vorpommern eine Farce. Eine echte Anbindung des östlichen Landesteils an die Wirtschafts- und Kulturzentren ist weit entfernt. Mit […]

22 09, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildung statt Panikmache. Schulen müssen sich auf Kernaufgaben konzentrieren. +++

2025-09-23T11:21:52+02:0022. September 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zum heutigen Fachtag „Klima und Moor“ des Bildungsministeriums erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

„Es ist nicht Aufgabe der Schulen, Kinder und Jugendliche durch einseitige Veranstaltungen über den Klimawandel in Angst und Schrecken zu versetzen. Schüler sollten über vermutete Gefahren sachlich und besonnen informiert werden. Panikmache und politisch motivierte Dramatisierungen haben im Klassenzimmer nichts […]

21 09, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgergeld 2026: Prüfstein der Regierungs(in)kompetenz +++

2025-09-22T09:24:38+02:0021. September 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Anlässlich der neuesten Daten der Bundesagentur für Arbeit und dem Regierungsentwurf des Haushaltsplans 2026, der ab Dienstag im Deutschen Bundestag beraten wird, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Das Bürgergeld betrifft ganz Deutschland und wird in dieser Woche als Teil des Einzelplans 11 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Bundestag beraten […]

19 09, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung MV tagte: Obmann Meister zur Rolle von Christian Pegel +++

2025-09-22T09:51:22+02:0019. September 2025|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses über die Verstrickungen von Reinhard Ontyd und Innenminister Christian Pegel mit der Nord Stream 2 AG und der sogenannten ‚Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern‘ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Michael Meister:

„Die jüngsten Aussagen von Herrn Ontyd belegen zweifelsfrei, dass Minister Pegel über lange Zeit in direktem und vertraulichem Austausch mit […]

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