AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Defizite beim Bund und Bundesbank: Schwesigs Ofen ist aus +++
Trotz historisch hoher Einnahmen von über zwei Billionen Euro stieg das Defizit des Bundes auf knapp 119 Milliarden Euro. Die Deutsche Bundesbank hatte laut Pressemitteilungen im vergangenen Jahr einen Rekordverlust […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rückführung ausländischer Straftäter: Schwesigs Äußerung zeigt Realitätsferne! +++
Ministerpräsidentin Schwesig hat sich im NDR zur Rückführung von ausländischen Straftätern positioniert. Im Interview mit dem NDR sagte sie: „Diejenigen, die kein Bleiberecht haben und noch straffällig werden, müssen ausreisen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thore Stein: Landesregierung muss aus Unmut der Bürger Konsequenzen ziehen +++
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein, hält Neuwahlen in Mecklenburg-Vorpommern für angebracht: „Nach dem desaströsen Abschneiden der Sozialdemokraten in Bund und Land muss sich Ministerpräsidentin Schwesig fragen, inwieweit ihre […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU will Meinungsfreiheit mit KI kontrollieren – Zensur durch die Hintertür! +++
Die EU treibt mit dem AI Act als erste Organisation weltweit die Regulierung künstlicher Intelligenz voran. Doch dabei geht es nicht nur um Sicherheit, sondern auch um die Kontrolle von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Realpolitik statt Symbolpolitik! AfD-Fraktion lehnt Ukraine-Flagge am Landtag MV ab +++
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern will aus „Solidarität“ mit der Ukraine, am Jahrestag des Kriegsbeginns, die ukrainische Nationalfahne vor dem Parlament hissen lassen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: […]