AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SEK benötigt weiteren Personalaufwuchs +++
Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses und dem Tagespunkt „Abschlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes und Stand der Umsetzung der Reformvorschläge“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Was als Reformationsbedarf verharmlosend beschrieben wird, kann im Ernstfall tödlich enden. Das Spezialeinsatzkommando der Polizei ist weiterhin personell zu klein aufgestellt, dezentral im Land […]
AfD – Landtagfraktion MV: +++ Heizkosten in Kitas: MV spart bei den Kleinsten und Betreuern +++
In Kitas des Landes wird infolge der Russland-Sanktionen und der damit gestiegenen Kosten für Gas die Heiztemperatur auf 19 Grad heruntergeregelt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Sicher sind 19 Grad beim Spielbetrieb noch vertretbar, wenn in Gruppen- und Aufenthaltsräumen eine ausreichende Temperatur herrscht und niemand frieren muss. Wenn aber das erste […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unbelehrbarer Sellering verwehrt den deutschen Bürgern Rede und Antwort +++
In Hinblick auf das Bestreben des ehemaligen Ministerpräsidenten Sellering, seinen Anspruch auf vermeintliche Verschlussakten der Klimastiftung MV geltend zu machen, äußert sich der zuständige Obmann des Parlamentarischen Untersuchungsausschuß zur dubiosen Klimastiftung im Landtag, Michael Meister: „Sellerings verzweifelter Gang nach Karlsruhe ist nicht nur von wenig aussichtsreichem Erfolg beseelt, er zeugt auch von dem mittlerweile verdächtigem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sozialausschuss: Integrationsparolen werden Aufprall mit Realitäten nicht verhindern! +++
Im Sozialausschusses thematisierte die AfD-Fraktion gestern die integrationspolitische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Frau Ministerin Drese berichtete diesbezüglich über den Erarbeitungsstand des von der Landesregierung angekündigten Integrationsgesetzes und anderweitigen Ansätzen in der Integrationspolitik. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Ausführungen der Ministerin offenbaren eine erschreckende Ahnungslosigkeit in Bezug auf den Status Quo der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herzliche Glückwünsche an Prof. Dr. Elizabeth Prommer +++
Zur Wahl der neuen Rektorin an der Universität Rostock, Prof. Dr. Elizabeth Prommer, gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: „Ich spreche Frau Prof. Dr. Elizabeth Prommer meine herzlichen Glückwünsche aus und wünsche ihr eine glückliche Hand beim Führen der Universitätsgeschäfte. Ich bin zuversichtlich, dass mit ihrer Wahl die Lehre und Forschung an der […]