AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rechtsausschuss: Betreuungsvereine sind nicht ausfinanziert +++
Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Im Rechtsausschuss des Landtags fand heute die Anhörung von Sachverständigen zur beabsichtigten Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes statt. Dabei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verkürzte Genehmigungsverfahren und Umweltschutz widersprechen sich +++
Zur von Umweltminister Backhaus geplanten Verkürzung von Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen durch Entzug von Mitspracherechten der unteren Naturschutzbehörden erklärt der umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Von einer stringenten, effektiven und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ankündigungsmeister in der Ampel: Handwerkskammern drängen auf Taten +++
Zur heutigen Landespressekonferenz und den Positionen der Handwerkskammern Mecklenburg-Vorpommerns erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Handwerksunternehmen pfeifen aus dem letzten Loch und schrauben die Erwartungen teils drastisch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teuerster Rundfunk der Welt verlangt obendrauf Entgelt für Streaming-Angebot +++
Mit der Plattform ARD Plus bietet das Erste einen Streaming-Dienst für 4,99 Euro monatlich an. Dieser Betrag ergänzt die an jeden Haushalt weitergereichten 18,36 Euro GEZ-Gebühren. Damit müssten Nutzer im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Unterstützer des NSU-Trios in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur gestrigen Sitzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der stellv. Ausschussvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit hatte das […]