26 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rückschritte in der Wirtschaft: Ahnungslose Regierung rühmt sich mit Unternehmen +++

2024-01-02T11:28:35+01:0026. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zur heutigen Bilanz 2023 und zum Ausblick für das kommende Jahr durch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt:

„Unser Land befindet sich mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin in einer Rezession. Eine Herbstbelebung auf dem Arbeitsmarkt blieb im Herbst aus. Die Arbeitslosenquote bleibt hoch. Die Energiepreise sind hoch. Die Inflation schmilzt Investitionen und […]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG-Terminal in Mukran: Demokratie Fehlanzeige! +++

2023-12-22T10:14:21+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Wie nun bekannt wurde, haben die Initiatoren des zweiten Bürgerentscheides zur Frage, ob ein gigantisches LNG-Terminal im Hafen von Sassnitz-Mukran in der malerischen Prorer Wiek gebaut werden darf, einen Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt. Nur Tage nachdem der Antrag beim Verwaltungsgericht Greifswald eingegangen war, lenkt die Stadtverwaltung nun offenbar ein und ermöglich der Sassnitzer Stadtvertretung […]

21 12, 2023

Leif-Erik Holm, MdB: +++ Rekordzuwachs: AfD MV begrüßt 1000. Mitglied! +++

2023-12-21T17:17:15+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Ein halbes Jahr vor den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD MV die Schwelle von eintausend Parteimitgliedern überschritten und damit einen neuen Höchststand erreicht.

Die Landessprecher Leif-Erik Holm und Enrico Schult begrüßten das 1000. Mitglied am Mittwoch persönlich. Sie überraschten die 64 Jahre alte Upahlerin zuhause mit der frohen Botschaft – und einem frischen Blumenstrauß. Für […]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rückläufiger Tendenz bei Schulversagern kein Grund zum Jubeln +++

2023-12-21T15:18:03+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Quote von Schülern ohne Berufsreife ist leicht gesunken. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:

 „Wenn 0,7 Prozent weniger Schüler an der Berufsreife, dem niedrigsten Abschluss der Regionalschule, scheitern, ist das ein Erfolg, aber noch kein Grund zum Jubeln. Das sogenannte ‚Produktive Lernen‘ und die ‚Berufsreife dual‘ bauen den Schülern niedrigschwellig alle Brücken. […]

21 12, 2023

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kirchenasyl ist Rechtsbruch: bundeseinheitliche Regeln schaffen! +++

2023-12-21T12:25:55+01:0021. Dezember 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die Fälle von Kirchenasyl sind in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren wieder gestiegen. Bis November 2023 waren es 25 Menschen in MV, die Kirchenasyl beanspruchten. Erst gestern kam es aufgrund der Verhinderung einer Abschiebung auf dem Gelände der Petrusgemeinde in Schwerin zu unschönen Szenen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Kirchenasyl ist Rechtsbruch […]

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