AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen +++
Bei der Demonstration für Freiheit und gegen Impfzwang in Rostock, an der sich mehr als 10.000 Personen beteiligt haben, sollten die Veranstalter die privaten Daten aller Teilnehmer aufnehmen. Dies ist völlig überzogen, erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer: „Die Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen. Es kann nicht sein, dass Demonstranten unter dem Vorwand des Infektionsschutzes […]
Leif-Erik Holm mdB: +++ MV Werften: Habeck muss staatliche Insolvenzverschleppung der Landesregierung verhindern! +++
Zum neuen Rettungsversuch für MV Werften erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: „Wie lange braucht die Landesregierung noch, um zu erkennen, dass all das Hoffen und Bangen vergebens ist? Oder geht es nur noch darum, den Verlust von 300 Millionen an staatlichen Mitteln auf Biegen und Brechen zu verhindern? […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Äußerung von Pegel grenzt an Aufforderung zur Rechtsbeugung +++
Innenminister Pegel hat in der Wochenzeitung „Die Zeit“, die Behörden aufgefordert, sie sollten „wie Pioniere neue Wege gehen“, um vermeintlich „rechten Waffenbesitzern“ die Waffen zu entziehen, auch wenn dies dann vor Gericht scheitert. Konkret sagte er: „Das heißt auch, dass es okay ist, wenn sie vor Gericht mal scheitern. Wir müssen schon den Versuch als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dringlichkeitsantrag: Friedliche Demonstrationen sind KEIN Grund zur Sorge +++
Die AfD wird heute einen Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag „Demonstrationskultur schützen und stärken“ einbringen. Wir verlangen die Streichung des Absatzes: „Der Landtag stellt fest, dass das aktuelle Protest- und Demonstrationsgeschehen im Zusammenhang mit staatlichen Coronamaßnahmen auch in Mecklenburg-Vorpommern Anlass zu großer Sorge gibt“. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Enrico Schult: „Friedliche Demonstrationen sind […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nichtwahl von AfD-Kandidaten: Bruch mit demokratischen Grundregeln +++
Zur Nichtwahl der AfD-Kandidaten für die Parlamentarischen Kontrollgremien erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Auch wenn sich das undemokratische Verhalten der anderen Fraktionen bereits abgezeichnet hat, handelt es sich hierbei um einen klaren Bruch mit den demokratischen Grundregeln. Um es kurz machen: Was für ein Armutszeugnis.“ ———————————————————- Kontaktdaten der Pressestelle Pressesprecher: […]