AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Härter als die meisten Länderchefs: Schwesig vermiest das weihnachtliche Familienfest +++
In Mecklenburg-Vorpommern sollen die verschärften Kontaktbeschränkungen schon morgen, also pünktlich zum Weihnachtsfest gelten. In den meisten anderen Bundesländern greifen diese erst ab dem 28.12.2021. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „In einer gestrigen Sondersitzung hat das Kabinett Schwesig für viele Familien in MV das vorzeitige Ende des weihnachtlichen Familienfestes beschlossen. Während in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Auszeichnung als Tourismusort: Guter Vorstoß, wenig durchdacht +++
Heute werden die vier Gemeinden und Städte Kargow, Anklam, Ivenack und Stavenhagen im Wirtschaftsministerium zum ‚Tourismusort‘ ausgezeichnet. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Ich gratuliere den vier Gemeinden und Städten ausdrücklich für ihre Auszeichnung. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die Regionen touristisch und wirtschaftlich voranzubringen. Die Auszeichnung legt den Grundstein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Gelegenheit macht Schulden +++
Die Landesregierung nutzt den schuldenfinanzierten MV-Schutzfonds, um lange vor der Corona-Pandemie geplante Maßnahmen zu finanzieren. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt. Dazu erklärt dieser: „Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch kreative Haushaltspolitiker. Weil die Corona-Pandemie eine Ausnahme von der Schuldenbremse bietet, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: MV steckt in der Lockdown-Sackgasse +++
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und dem neuen Lockdown in MV erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die neuen pauschalen Lockdown-Beschlüsse zeigen, dass die Corona-Politik von Schwesig in einer Sackgasse steckt. Wieder fällt der Landesregierung nichts anderes ein, als Betriebe zu schließen und den Menschen ausgerechnet an Weihnachten mit Kontaktbeschränkungen ins Privatleben hineinzuregieren. Dabei zeigen die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenfahrten: Unternehmer nicht im Regen stehen lassen +++
Vertreter der Taxi- und Mietwagenunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern haben mit einer niedrigeren Vergütung für Krankenfahrten zu kämpfen, da der Versicherungsdienstleister DAK von der gemeinsamen Vereinbarung des Verbands der Ersatzkassen (VDEK) ausgestiegen ist und wird künftig mit allen Anbietern Einzelverträge abschließen will. Andere Krankenkassen halten an der Vereinbarung fest. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas […]