AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Weitere Hilfen für Genting sind staatliche Insolvenzverschleppung +++
Laut der Ostsee-Zeitung planen SPD und Linke einen erneuten Dringlichkeitsantrag für weitere Werften-Hilfen von insgesamt rund 130 Millionen Euro, von denen 78 Millionen vom Land kommen sollen. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Wer jetzt wieder fast 80 Millionen Euro allein aus Landesmitteln in den schwer angeschlagenen Genting-Konzern pumpen will, betreibt nichts anderes als staatliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geboosterte trotzdem infektiös: An 1G führt kein Weg vorbei +++
Zur Meldung, wonach für Geboosterte nach 14 Tagen die Testpflicht entfällt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Selbst mit dem Booster ist die Landesregierung weiter auf dem Holzweg. Der ‚Booster‘ täuscht, mehr noch als die Doppelimpfung vorher, eine Scheinsicherheit vor und lässt Geimpfte in dem Irrglauben, nicht mehr infektiös zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unangemessene Privilegien: AfD mahnt zu Bescheidenheit +++
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Leif-Erik Holm mdB: +++ Leif-Erik Holm zum Wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gewählt +++
Hintergrund: Heute haben sich im Bundestag die Parlamentarischen Ausschüsse konstituiert. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm wurde in den Wirtschaftsausschuss berufen und von seiner Fraktion einstimmig als Wirtschaftspolitischer Sprecher benannt. Holm ist studierter Ökonom (M.Sc.) und war bereits in der letzten Legislaturperiode Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie. […]
Leif-Erik Holm mdB: +++ Holm zur Regierungserklärung: Scholz haut die Bürger schon mit der ersten Amtshandlung übers Ohr!
Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz kommentiert der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm: „Das waren fast 90 Minuten Geschwurbel ohne jegliche Inspiration. Der sogenannte ,Scholzomat‘ ist wohl eher ein Schlafomat. Und es hapert ganz offensichtlich mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern. Wenn der Beginn der Regierungszeit direkt mit einem […]