AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PCR-Lollitests rücken in weite Ferne +++
Im Bildungsausschuss fand heute die Expertenanhörung zu den geplanten PCR-Lollitests an Schulen und Kindertagesstätten statt. Sie, wie auch wir, sehen die flächendeckende Einführung dieser Testverfahren kritisch. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Nach unserer Auffassung rückt die Einführung der PCR-Lollitests trotz ihrer kindgerechten Anwendung und prinzipiellen Eignung in weite Ferne. Hauptgrund dafür […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Demonstrationen: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht! +++
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat sich Innenminister Pegel umfassend zum Demonstrationsgeschehen in der Corona-Krise geäußert. Dabei verteidigte er die Verhältnismäßigkeit von Auflagen verschiedener Versammlungsbehörden, die eine Maskenpflicht auf Demonstrationen beschieden hatten. Hierzu erklärt das Mitglied des Innenausschusses Jan-Phillip Tadsen: „Kritische Demonstrationen zur Corona-Politik der Landesregierung sind im ganzen Land zu beobachten. Die von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fach Gesellschaftswissenschaften: Besser nie! +++
Zunächst wird die Einführung des Faches Gesellschaftswissenschaften verschoben. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Das Bildungsministerium verschiebt die Einführung des Faches Gesellschaftswissenschaften ins Schuljahr 23/24. Welche Erleichterung. Vorerst. Besser wäre, konsequent darauf zu verzichten. Der Plan der einstigen SPD-Ministerin Bettina Martin, die traditionellen Fächer Geschichte, Geografie und Arbeit-Wirtschaft-Technik (AWT) in einem Kurs […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Paul Timm zur gestiegenen Zahl der Privatinsolvenzen +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Steuergeld verschwindet wortwörtlich am Bermuda-Dreieck: Das schafft nur unsere Landesregierung! +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) räumte ein, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Teil der 301 Millionen Euro Landesbürgschaften verliert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es war klar, dass sich die SPD-geführte Landesregierung mit ihrer millionenschweren Bürgschaft nur über die Landtagswahlen retten wollte. Machen wir uns nichts vor: Die Rettungskredite waren auch das […]