AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Jahresinflation deutschlandweit in MV am höchsten: Bürger entlasten! +++
Laut Statistischem Landesamt stieg das Preisniveau in Mecklenburg-Vorpommern 2021 um 3,3 Prozent und lag damit 0,2 Prozent über der Inflation Gesamtdeutschlands. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Bürger müssen immer tiefer in die Tasche greifen, um sich Dinge des täglichen Bedarfs leisten zu können. Angesichts des Kurzarbeitergeldes und Kündigungen aufgrund der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mogelpackung Mobilitätspauschale: An der Realität der Geringverdiener vorbeiregiert +++
Für die Bürger, welche nicht von der letzten Erhöhung der Pendlerpauschale profitieren konnten, hat die Bundesregierung die sogenannte Mobilitätsprämie in Leben gerufen. Diese kann nun erstmalig für das Jahr 2021 beantragt werden und soll Geringverdiener entlasten, welche im Jahr weniger als 9.744 Euro verdienen. Doch laut Steuerexperten sei die Berechnung so kompliziert, dass vermutlich nur […]
AfD – Landtagsfraktion: +++ MV-Werften: Damoklesschwert schwebt noch über uns +++
Zur Entscheidung des Schweriner Landgerichts im Streit zwischen Genting Hongkong und dem Land MV erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt, der als Prozessbeobachter anwesend war: „Das Gericht hat heute klargestellt, dass die heutige Entscheidung noch keine endgültige Klärung des Sachverhalts bedeutet. Das Land muss die 88 Millionen Dollar nun nicht im Eilverfahren auszahlen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politik statt Wissenschaft? Keine Daten, Zahlen, Fakten zur Verkürzung des Genesenenstatus +++
Überraschend hat das RKI bekannt gegeben, dass der Status als Genesener fortan nur noch 90 Tage als wie bisher 180 Tage gültig sein soll. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das RKI bleibt eine Antwort, wieso der Status als Genesener nur noch halb so lange gültig sein soll, schuldig. Wissenschaftliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 13 Cyber-Angriffe auf MV-Institutionen seit 2015: Gefahr endlich ernstnehmen +++
Laut der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD gab es 2015 bis 2021 insgesamt 13 Angriffe mittels Ransomware auf staatliche oder öffentliche Einrichtungen des Landes MV. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Betroffen waren zwei Schulen, ein Reha-Zentrum, eine Universität, regionale Einrichtungen von Hilfs- und Wohlfahrtsorganisationen, ein Nahverkehrsunternehmen, […]