30 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beschulung nichtdeutscher Kinder und Jugendlicher in Cambs: Migrationskrise überfordert Integrationsfähigkeit im ländlichen Raum mit Ansage! +++

2024-04-30T14:11:05+02:0030. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sollen zukünftig bis zu 80 Kinder und Jugendliche, die vor allem aus der Türkei kommen, an der Regionalen Schule mit Grundschule Cambs unterrichtet werden. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:

„Seit vielen Wochen gibt es in Cambs Gerüchte darüber, dass die örtliche Bildungsstruktur […]

26 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Osterhasen-Affäre: Illegale SPD-Parteienfinanzierung? +++

2024-04-29T08:51:36+02:0026. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die SPD konnte im Landtagsplenum den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung bei der Schwesig-Osterhasen-Affäre nicht ausräumen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD Mecklenburg-Vorpommern, Enrico Schult:

„In der heutigen Debatte zu der Verteilaktion von 700 Schokoosterhasen mit SPD-Logo und Fotos von Manuela Schwesig und Reem Alabali-Radowan konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen, den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung nicht […]

25 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bevölkerung getäuscht: Robert Habeck nicht länger tragbar +++

2024-04-26T08:54:20+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Das Magazin „Cicero“ klagte erfolgreich Dokumente aus dem Bundeswirtschaftsministerium frei, welche belegen, dass der Ausstieg aus der Kernenergie systematisch durch erlogene und verfälschte Tatsachenbehauptungen und Fakten untermauert wurde, um diesen politisch gangbar zu machen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau:

 „Deutschlands Ausstieg aus der Kernkraft geht auf das Konto grüner, radikaler Ideologen. Entgegen […]

25 04, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion fordert Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Politik der Landesregierung M-V +++

2024-04-26T08:51:55+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern steht entschlossen für Transparenz und Verantwortung ein. Angesichts der schwerwiegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheit unserer Bürger, die Gesellschaft und die Wirtschaft unseres Landes ist eine umfassende Aufklärung der politischen Entscheidungen unserer Landesregierung von höchster Dringlichkeit. Dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher, Thomas de Jesus Fernandes:

 „Seit Beginn der Pandemie wurden drastische […]

25 04, 2024

Leif-Erik Holm, MdB: +++ zur LNG-Entscheidung: Es droht keine Gasmangellage +++

2024-04-26T08:43:09+02:0025. April 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der AfD-Landeschef MV und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, hält die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zur Pipeline für LNG-Terminal Mukran für nicht nachvollziehbar:

„Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist für mich nicht nachvollziehbar. Es droht keine Gasmangellage mehr, das hat Robert Habeck zuletzt mehrfach selbst bestätigt, als er verkündete, die Energieversorgung sei „in jeder […]

Nach oben