AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Maßnahmen-Offensive statt Notbremse! +++
Laut Nordkurier stehen immer mehr Kommunen kurz davor, dass ihre Kapazitätsgrenzen für die Aufnahme von Asylbewerbern und ukrainischen Flüchtlingen erreicht sind. Mecklenburg-Vorpommern hatte sich sogar kurzzeitig aus dem Erstverteilungssystem für Asylsuchende (EASY) abgemeldet. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die kommunalen Probleme bei der Unterbringung, Betreuung und Beschulung waren von Anfang an […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Wir brauchen einen grundlegenden Neustart! +++
Mitarbeiter des NDR fordern in einem Brandbrief den Intendanten Joachim Knuth dazu auf, personelle Konsequenzen zu ziehen und das Führungspersonal auszutauschen. Im Mittelpunkt der Forderung stehen die zuvor bekannt gewordenen Vorwürfe um zu viel Regierungsnähe und politischer Zensur. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der NDR wird die Forderungen aussitzen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Suchtberatung in MV weiterhin stiefmütterlich behandelt +++
In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses wurde erneut deutlich, dass die Suchtberatung in Mecklenburg-Vorpommern trotz steigenden Bedarfes unterfinanziert ist. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Suchtberatung kostet Geld. Die Beratungsleistung ist nicht refinanzierbar und bedarf daher einer Finanzierung vonseiten des Landes und der Kommunen. So wichtig dieses Thema ist, so […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meyer folgt endlich dem AfD-Kurs – Ungeahnte Töne des Wirtschaftsministers zu AKWs +++
Bei den aktuellen Firmenbesuchen des SPD-Wirtschaftsminister Reinhard Meyer betont dieser „dass der Staat zeigen müsse, dass er alles tut, was er kann“ und bezieht sich dabei u.a. auf den Weiterbetrieb der bestehenden Atomkraftwerke. Zu dem wiederholt unbekannten Tenor aus Richtung der SPD findet die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, umso klarere Worte: „Nachdem Frau […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kaltes Wasser: Energiesparmaßnahmen erinnern frappierend an überzogene Corona-Politik +++
Das Bewegungsbad des Rostocker Südstadtklinikums ist abgeschaltet, wodurch Therapiemaßnahmen nicht durchgeführt werden können. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Und wieder gehen überzogene Maßnahmen zulasten der Kranken, Schwachen und Therapiebedürftigen. Schon vor zwei Jahren, zu Beginn der Coronakrise, wurden wichtige OP-Termine und ärztliche Behandlungen verschoben oder ganz auf Eis gelegt. […]