AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gesundheit muss am Menschen ankommen – Kliniken in MV sehen ihren Eid am Patienten in Gefahr +++
Zu der heute abgehaltenen Landespressekonferenz des Gesundheitsminsteriums findet der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, vornehmlich kritische Worte in Richtung von Stephanie Drese: „Die hiesigen Krankenhäuser als auch die Krankenhausgesellschaften setzen nicht nur in ihrer aktuellen deutschlandweiten Informations- und Petitionskampagne die Alarmstufe auf FeuerROT. Die besondere Lage der Klinikumslandschaft in MV erklärt sich […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ CDU-Chef Merz hat nur das Offensichtliche ausgesprochen +++
Der AfD-Landessprecher MV und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, bedauert das Einknicken von CDU-Chef Merz in der Diskussion um Sozialmissbrauch durch ukrainische Flüchtlinge. „Wieder einmal knickt die Union aus Angst vor der eigenen Courage ein. Dabei hat CDU-Chef Merz nur das ausgesprochen, was für viele im Land offensichtlich ist: Es gibt leider mittlerweile zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grüne in MV hetzen gegen Landespolizei. Vorwürfe haltlos! +++
Die Grünen in MV werfen der Landesregierung vor, zu wenig gegen Rassismus bei der Polizei zu unternehmen. Konkret behauptet die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Constanze Oehlrich, dass Menschen alleine wegen ihres migrantischen Aussehens von der Polizei kontrolliert werden würden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „In Greifswald kämpft ein Polizist, welcher von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Gasumlage gehört gestrichen, Mehrwertsteuergesetze noch weiter angepasst +++
Bezüglich der mittlerweile auf der Kippe stehenden Gasumlage und der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich von 19 Prozent auf sieben Prozent bei Speisen bis zum 31. Dezember 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es geht doch. Allmählich kapieren die Bundesregierung und auch der hiesige Wirtschaftsminister Meyer, dass Steuersenkungen der Wirtschaft helfen und eine Gasumlage […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Medizinische Versorgung von Familien in MV ist unveräußerlich! +++
Zu dem Vorgehen der Kassen und deren angeführtes Argument von Mindestzahlen bezieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jesus de Fernandes, im Folgenden Stellung: „Sämtlichen Krankenhäusern wurden bundeseinheitliche Mindestmengen in der Versorgung auferlegt, ohne dabei aber die für die Bundesländer spezifische Bevölkerungsdichte zu berücksichtigen. Nebst ebenso dramatischen Behandlungsverboten für drei Klinikstandorte in MV hat es […]