AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ist der Verfassungsschutz mitverantwortlich für Hasskriminalität und Radikalisierung im Netz? +++
Laut Medienberichten setzen Verfassungsschutzämter einzelner Bundesländer vermehrt auf virtuelle Agenten. Dazu erklärt der AfD-Obmann des PUA zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern, Paul-Joachim Timm: „Der Einsatz virtueller Agenten durch den Verfassungsschutz, die sogar ausdrücklich selbst Straftaten wie Volksverhetzung begehen dürfen, ist ein weiterer handfester Skandal in der Geschichte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Habecks Gasumlage kommt trotz Verstaatlichung vom Finnen-Konzern Uniper +++
Heute verkündete der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dass die sogenannte Gasumlage wie geplant ab dem 01.10.2022 eingeführt wird. Dennoch soll der finnische Staatskonzern Uniper verstaatlicht werden. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bundesregierung demütigt die Bevölkerung weiterhin mit einer Gasumlage. Mit acht Milliarden Euro Eigenkapitalzuschuss und elf Milliarden Darlehen aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismus in MV Aufwind geben, Sinkflug stoppen! +++
Zur heute vorgestellten Tourismusbarometer MV erklärt der vor Ort gewesene tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Energiekrise grätscht der Tourismuswirtschaft massiv dazwischen. Es gibt keinen Plan der Landesregierung, wie saisonverlängernde und witterungsunabhängige Maßnahmen wirtschaftlich zu stemmen sein sollen. Saunen zu betreiben und Gebäude zu beheizen würde Unsummen verschlingen. Die Ausgaben könnenten durch die Gäste […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Landesverordnung beugt sich unnötigen Maßnahmen +++
Zu der auf der heutigen Landespressekonferenz vorgestellten Landesverordnung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Gesundheitsministerin spricht selbst von einem niedrigen Infektionsgeschehen und beugt sich dennoch unnötiger Bürokratie. Es spricht Bände, dass den Bürgern nur häppchenweise Eigenverantwortung zugestanden wird. Im vollen Flugzeug braucht es keine Masken mehr, aber im kaum besetzten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nach Söder, nun Habeck: Lubmin – Pilgerort inkompetenter Politiker? +++
Zu der heutigen Zusammenkunft vom grünen Bundeswirtschaftsminister Habeck und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig in Lubmin, äußert sich die für Energiepolitik zuständige Sprecherin, Petra Federau, wie folgt: „Die Bundesregierung setzt weiterhin u.a. auf per Schiff geliefertes LNG, emsig bemüht in dem utopischen Bestreben, sich im laufenden Jahr vom wichtigsten Energiezulieferer Deutschlands unabhängig zu machen. Dabei ist Lubmin […]