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Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

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Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

1607, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pressefreiheit in Gefahr: Willkür-Verbot für Compact-Magazin +++

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte ein Verbot des Compact-Magazins. Dieses wurde zuletzt vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Dem Magazin wird vorgeworfen, sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu stellen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Man mag vom Compact-Magazin halten, was man will. Kritischer Journalismus, der scharf formuliert und mitunter unbequemste Positionen einnimmt, gehört mit zu den Grundsäulen unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates. Das Verbot ist Willkür und eine Machtdemonstration der Ampel, um Leser, Sympathisanten und - das ist der springende Punkt, das Verheerende – allen anderen kritischen und vermeintlich ‚rechten‘ Medien einen Schuss vor den [...]

1607, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion ab heute auf Sommertour: Landesweite Präsenz stärkt Vertrauen in die Politik +++

Ab heute bis Ende August ist die AfD-Fraktion auf Sommertour. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wie jedes Jahr geht die Fraktion auf Sommertour. Ob Torgelow, Rostock, Altentreptow oder Sternberg – Präsenz vor Ort und Gespräche mit den Bürgern stärken das Vertrauen in die Politik. Den Aufschlag macht die Fraktion heute in Anklam mit Jens Schulze-Wiehenbrauk und dem Bundestagsabgeordneten der AfD-Fraktion Enrico Komning von 12-15 Uhr auf dem Marktplatz. Weitere Daten sind: Mittwoch, 17.07., Parchim Donnerstag, 18.07., Usedom Dienstag, 23.07., Wismar Mittwoch, 24.07., Sternberg Donnerstag, 25.07., Rostock Dienstag, 30.07., Schwerin Mittwoch, 01.08., Güstrow Dienstag, 06.08., Bergen auf Rügen [...]

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