Der Schuljahresbeginn steht vor der Tür und damit sind neue Beschränkungen zu befürchten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider:

„Mit Schuljahresbeginn steht zu befürchten, dass die Landeregierung in Fortsetzung ihrer so dreisten wie inkonsequent improvisierenden Erlass-Politik neuerlich eher Anti-Corona-Maßnahmen exerziert, als endlich verlässlich Unterricht und Erziehung zu ermöglichen. Dies darf nicht von irgendwelchen […]

Statt pauschal den Inzidenzwert zur Bewertung der Pandemie heranzuziehen, fordert Frau Schwesig nun die Berücksichtigung eines komplexer zu erhebenden „Warnwertes“. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Nachdem über bald eineinhalb Jahre mit dem als sakrosankt geltenden Inzidenzwert geradezu eine Zahlenmystik betrieben wurde, die dem Land nicht nur eine obrigkeitsstaatliche exekutive Maßregel- und Erlasspolitik, sondern gleichfalls die […]

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren Ende Juni 31 ausländische Intensivtäter von den Sicherheitsbehörden erfasst. Deren Zahl hat sich seit 2017 damit mehr als verdoppelt. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Aktuell laufen 21 ausländische Intensivtäter frei herum, von denen mehrere sogar als sogenannte Herausragende Intensivtäter geführt werden und denen man […]

Laut den Basisdaten der Media Perspektiven 2020 liegt der Schwerpunkt bei ARD und ZDF in den Bereichen Politik, Gesellschaft, Spielfilm und Unterhaltung. Dabei nimmt Kultur und Wissenschaft bei der ARD 2,7 Prozent der Sendezeit ein. Die Programmleistung des ZDF sieht ähnlich aus. So sind 4,3 Prozent der Sendezeit für Geschichte und Wissenschaft reserviert, während 4,8 […]

Laut Pressemeldungen rät das Robert-Koch-Institut (RKI) von den Inzidenzwerten als alleinigen Maßstab ab. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess:

„Der Inzidenzwert taugte nie zur alleinigen Bewertung des tatsächlichen Infektionsgeschehens, sondern lediglich zur Effekthascherei. Das allein ist schon Skandal genug und zeigt, auf welch tönernen Füßen die Corona-Politik samt Lockdowns stand und steht. Das […]