2024 Startseite2023-11-03T14:52:04+01:00

Aktuelle Sonntagsfrage Landtagswahl in MV

Quelle: Infratest dimap (19.09.23)

Jetzt Mitglied werden!

Weil wir die Heimat unserer Kinder schaffen!
Wir wollen unseren Kindern und Enkeln ein gutes Leben
in ihrer Heimat ermöglichen.

Dafür braucht es Dein Engagement.

Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Ortsräte in unseren Städten und Gemeinden. Gewählt werden auch die Mitglieder der Kreistage in den Landkreisen.

Die Relevanz kommunalpolitischer Aufgaben nimmt zu. Komplexe Herausforderungen in Bezug auf Bestandssicherung und Zukunftsvorsorge werden dort greifbar, wo Entscheidungen in handfeste Politik umgewandelt werden. Das negative Bild einer „Zuschauerdemokratie“ findet in den Gemeinden kaum Anklang, da die Politik von der Bürgerschaft aus nächster Nähe erlebbar ist. Themen, die im Rathaus diskutiert werden, betreffen die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar – in den Gemeinden und Städten wird Bürgernähe tagtäglich zur Messlatte für Politik und Verwaltung.

Aktuelle Meldungen

608, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ÖRR bekommt den Hals nicht voll: GEZ-Erhöhung ungerechtfertigt +++

In einem Informationsschreiben des NDR wurden die Landesparlamente der NDR Staatsvertragsländer über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Norddeutschen Rundfunks unterrichtet. Unter anderem wird dort die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages von 18,36 € um 58 Cent auf 18,94 € vorgestellt. Dem NDR selbst standen im Jahr 2022 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:  „Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk bekommt den Hals nicht voll. Bundesweit verfügt der ÖRR über ein Budget von rund 9 Milliarden Euro, um seiner Aufgabe der Grundversorgung und dem [...]

608, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ KATAPULT Gruppe: Steuergeld für Oppositionskritik? +++

Die Unternehmen der KATAPULT Gruppe haben in den Jahren 2022 und 2023 rund 366.000 EUR Zuwendungen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern und den Bund erhalten. Dies ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage  der AfD-Landtagsfraktion. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:  „Ein Schwerpunkt des KATAPULT Magazins ist die Kritik an der größten Oppositionspartei, der AfD. Die kritische Auseinandersetzung mit den Regierungen in Land und Bund scheint etwas kürzer zu kommen. Da könnte man sich schon die Frage stellen, ob es vielleicht einen Zusammenhang gibt zwischen Kritik an der Opposition und Zuwendungen durch die Landesregierung. Die Zuwendungen sind [...]

Unterstützen Sie uns.
Vielen Dank für Ihre Spende.

Spenden und Mitgliedsbeiträge für die Alternative für Deutschland sind als Spenden an eine politische Partei nach §34g EStG in besonderem Maße steuerlich begünstigt. Bis zu einer Obergrenze von 1650 € für Alleinstehende / 3300 € für Ehepaare sind Ihre Spenden steuerlich absetzbar.

Bitte geben Sie auf der Überweisung Ihre vollständige Adresse an, damit wir Ihnen eine Spendenquittung zukommen lassen können.

Spendenkonto

Empfänger: AfD MV
IBAN: DE13 1405 2000 1713 8222 17
BIC: NOLADE21LWL
Bank: Sparkasse Mecklenburg-Schwerin

Nach oben