Zur Pressemitteilung der SPD-Fraktion „Patientendaten in MV sind und bleiben sicher“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Versuche der SPD-Landtagsfraktion MV, die Sorgen der Bürger durch Falschinformationen zu beschwichtigen, sind durchschaubar. Die Pressemitteilung von Christine Klingohr zur angeblichen Sicherheit von Patientendaten in Mecklenburg-Vorpommern ist ein verzweifelter Versuch, von den tatsächlichen Risiken des Gesundheitsforschungsstärkungsgesetzes abzulenken. Zur Frage der Datenspeicherung und -verwaltung: Wo stehen die Server und wo werden die Daten geparkt? Was ist öffentliches Interesse und wer genau definiert das? Die SPD bleibt vage und liefert keine klare Antwort. Wir fordern Transparenz und die Gewährleistung, dass [...]

In der anhaltenden Saga um den Regisseur des Films "Bildungsgang" und die fragwürdigen Verstrickungen mit der Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" offenbaren sich immer mehr Abgründe. Während die SPD versucht, ihre zweifelhafte Agenda durchzusetzen, scheitert der Kommissionsvorsitzende Christian Winter kläglich an Recherche, Integrität und Professionalität. Thomas de Jesus de Fernandes, AfD-Obmann der Enquete-Kommission, erklärt: „Der Rückzug der Kooperation mit dem Regisseur Hoffmann, wie von der AfD-Fraktion in der letzten Woche enthüllt, deckt nur die Spitze des Eisbergs auf. Winters unzureichende Arbeit zeigt sich nicht nur in der zweifelhaften Auswahl von Experten, sondern auch in seinem mangelnden Interesse an gründlicher Recherche [...]