AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Forderungen vom Gehörlosenverband – Regierung bewegt sich nicht +++
Zur gestrigen Expertenanhörung im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die auf Antrag der AfD durchgeführte Anhörung ließ wieder einmal deutlich werden, dass gehörlose Menschen in MV im Alltag und im Berufsleben mit vielen Hindernissen zu kämpfen haben. Gegen viele der von den betroffenen Personen geschilderten Probleme lässt sich aber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unnütze Verlängerung des Impfkonzepts der Landesregierung im Sommer letzten Jahres kostete Landkreise Millionen +++
Die weiterhin aufrechtgehaltenen Sonderstützpunkte der Landkreise werden bis März geschlossen und aufgelöst. Die Sinnhaftigkeit ist daher zu hinterfragen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Verlängerung der Impfkampagne in den sechs Landkreisen und kreisfreien Städten für satte 12 Millionen Euro nach dem 31. August vergangenen Jahres hätte es nicht mehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Land muss einspringen: Belange der Gehörlosen und Taubblinden drohen unter den Tisch zu fallen +++
Kommende Woche wird im Sozialausschuss die Anhörung zur „Situation und Teilhabe der Gehörlosen in Mecklenburg-Vorpommern“ stattfinden. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Stellungnahmen lassen Aufhorchen und bestätigen unsere Kritik an der Landesregierung im Umgang mit Gehörlosen und Taubblinden. Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) spart eine Besserung im privaten Bereich aus. Für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es braucht Wohnraumreserven für Opfer häuslicher Gewalt! +++
Laut eines Medienberichts sind die Frauenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern überlastet. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dass allein in Rostock im Jahr 2022 109 Frauen und 31 Kinder weggeschickt werden mussten, da in diesem Frauenhaus lediglich sechs Wohnungen mit elf Plätzen verfügbar sind, verdeutlicht einmal mehr die unzureichende Hilfeleistung in Mecklenburg-Vorpommern. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbachs Krankenhausreform darf keinen Abbau wichtiger Kliniken zur Folge haben! +++
Zur geplanten Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das lange Warten auf Verbesserungen soll nun bald ein Ende haben. Bis zur Sommerpause will Karl Lauterbach – seines Zeichens SPD-Parteigenosse von Manuela Drese – einen Gesetzentwurf zur Krankenhausreform vorlegen. Bei der gestrigen Sitzung der Bund-Länder-Gruppe Krankenhausreform in Berlin, wo sich die […]